Mützenich, Koalitionsfähigkeit

Mützenich zweifelt an Koalitionsfähigkeit der Wagenknecht-Partei

23.07.2024 - 01:00:00 | dts-nachrichtenagentur.de

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich bezweifelt, dass eine Zusammenarbeit der Sozialdemokraten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) möglich ist.

Zwar sollten demokratische Parteien einander nicht die Koalitionsfähigkeit absprechen, sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Bei Wagenknechts BSW wundere ihn allerdings, dass sich "eine angeblich linke Partei, die der Aufklärung und dem Fortschritt verpflichtet sein will, einer einzigen Person so unterordnet". Er habe "andere Vorstellungen von innerparteilicher Demokratie", so Mützenich.

Er hoffe, dass das BSW "einmal pluralistisch wird und auch andere Meinungen in seinen Reihen erlaubt". Doch wisse er nicht, ob dazu "der Mut derjenigen reicht, die sich diesem Bündnis angeschlossen haben".

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