Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Steinmeier hat nun 21 Tage Zeit zu entscheiden, ob er zustimmt und eine Neuwahl des Parlaments innerhalb von 60 Tagen ansetzt.
dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 16.12.2024 - 17.15 Uhr Scholz schlägt Auflösung des Bundestags vorBERLIN - Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einem Treffen im Schloss Bellevue die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen. (Wirtschaft, 16.12.2024 - 17:20) weiterlesen...
Scholz schlägt Auflösung des Bundestags vor Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen. (Wirtschaft, 16.12.2024 - 17:01) weiterlesen...
Scholz bittet Steinmeier um Auflösung des Bundestags Nachdem der Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Vertrauen entzogen hat, hat der Regierungschef Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier um die Auflösung des Parlaments gebeten. (Politik, 16.12.2024 - 16:59) weiterlesen...
