Scholz ist nicht prinzipiell gegen eine Höhere Besteuerung Besservierdienender
17.04.2020 - 00:37:25Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will eine höhere Besteuerung von Besserverdienenden zur Finanzierung der Corona-bedingten Mehrausgaben nicht ausschließen.
In einer Fernsehsendung der "Bild" sagte Scholz, die Regierung habe sich das Ziel gesetzt, zusätzliche Schulden ab dem Jahr 2023 wieder abzutragen. Dies sei aber nur "mit einem fairen Steuersystem" erreichbar.
Hierbei müsse es perspektivisch deutlicher "in Richtung Gerechtigkeit" gehen, sagte der Finanzminister. Die Frage nach den zusätzlichen Schulden könne man "nicht mit Steuersnkungen für Spitzenverdiener" beantworten. Die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sei immer die Überzeugung seiner Partei, der SPD, gewesen. Wer nun "ein paar hunderttausend Euro" verdiene, der könne vielleicht daran mitwirken, dass diese Entlastungen auch finanziell ermöglicht werden könnten, regte Scholz an.
Der Finanzminister erklärte außerdem seine Unterstützung für die finanzielle Besserstellung bestimmter Berufsgruppen nach der Beenndigung der gegenwärtigen Corona-Krise. Für das erneute Ankurbeln der Wirtschaft sei auch entscheidend, wie "die Einkommen der Bürger" gesichert werden könnten. Hierbei müsse insbesondere darauf geachtet werden, dass die Menschen, die man jetzt "Helden des Alltags" nenne -besonders also etwa Krankenschwestern, Pfleger oder Verkäuferinnen - "dann auch nach der Krise mal mehr verdienen".
Scholz unterstützte weiterhin die Absicht von Bund und Ländern, die Wiedereröffnung von Geschäften mit einer Verkaufsfläche von is zu 800 Quadratmetern zu gestatten. Es sei sinnvoll, "eine Grenze zu haben", wo man lernen können, ob es gelinge, "die Kontaktregeln hinzukriegen", sagte Scholz. Man müsse sich allmählich "an eine neue Normalität" herantasten. Dazu sei auch das Verbot von Großveranstaltungen bis Ende August erforderlich. Man wisse ja, was die großen Ansteckungsherde gewesen seien, sagte Scholz, und zwar "Starkbieranstiche", Aprés-Ski-Partys und "große religiöse Zusammenkünfte" wie etwa in Frankreich. Derartige Ereignisse müssten "sehr lange" ausgeschlossen bleiben. Die Frage, ob das Verbot von Veranstaltungen auch für Hochzeiten und Familienfeiern im Sommer weiterhin gelten werde, hätten der Bund und die Länder jetzt im Detail zu beantworten. In den kommenden Wochen werde man feststellen müssen, wo genau hier die Grenze zu ziehen sei, erklärte Scholz
Der SPD-Politiker Olaf Scholz wurde 1958 in Osnabrück geboren. Er war zuletzt Arbeitsminister und ist seit 2018 Bundesfinanzminister.
Hierbei müsse es perspektivisch deutlicher "in Richtung Gerechtigkeit" gehen, sagte der Finanzminister. Die Frage nach den zusätzlichen Schulden könne man "nicht mit Steuersnkungen für Spitzenverdiener" beantworten. Die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sei immer die Überzeugung seiner Partei, der SPD, gewesen. Wer nun "ein paar hunderttausend Euro" verdiene, der könne vielleicht daran mitwirken, dass diese Entlastungen auch finanziell ermöglicht werden könnten, regte Scholz an.
Der Finanzminister erklärte außerdem seine Unterstützung für die finanzielle Besserstellung bestimmter Berufsgruppen nach der Beenndigung der gegenwärtigen Corona-Krise. Für das erneute Ankurbeln der Wirtschaft sei auch entscheidend, wie "die Einkommen der Bürger" gesichert werden könnten. Hierbei müsse insbesondere darauf geachtet werden, dass die Menschen, die man jetzt "Helden des Alltags" nenne -besonders also etwa Krankenschwestern, Pfleger oder Verkäuferinnen - "dann auch nach der Krise mal mehr verdienen".
Scholz unterstützte weiterhin die Absicht von Bund und Ländern, die Wiedereröffnung von Geschäften mit einer Verkaufsfläche von is zu 800 Quadratmetern zu gestatten. Es sei sinnvoll, "eine Grenze zu haben", wo man lernen können, ob es gelinge, "die Kontaktregeln hinzukriegen", sagte Scholz. Man müsse sich allmählich "an eine neue Normalität" herantasten. Dazu sei auch das Verbot von Großveranstaltungen bis Ende August erforderlich. Man wisse ja, was die großen Ansteckungsherde gewesen seien, sagte Scholz, und zwar "Starkbieranstiche", Aprés-Ski-Partys und "große religiöse Zusammenkünfte" wie etwa in Frankreich. Derartige Ereignisse müssten "sehr lange" ausgeschlossen bleiben. Die Frage, ob das Verbot von Veranstaltungen auch für Hochzeiten und Familienfeiern im Sommer weiterhin gelten werde, hätten der Bund und die Länder jetzt im Detail zu beantworten. In den kommenden Wochen werde man feststellen müssen, wo genau hier die Grenze zu ziehen sei, erklärte Scholz
Der SPD-Politiker Olaf Scholz wurde 1958 in Osnabrück geboren. Er war zuletzt Arbeitsminister und ist seit 2018 Bundesfinanzminister.
Redaktion ad-hoc-news.de, RSM
