Mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen in Thüringen macht Sahra Wagenknecht deutlich, dass ihr das Sondierungsergebnis nicht reicht.
20.10.2024 - 21:07:30Wagenknecht fordert deutliche Distanzierung von Merz
Im Falle einer Koalition zwischen CDU und BSW müsse deutlich werden, "dass sich die Landesregierungen von einem solchen Kurs deutlich absetzen und andere Akzente setzen", so Wagenknecht. Merz hatte in dieser Woche im Bundestag die Forderung nach einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern bekräftigt. Wagenknecht fordert konkret von ihren Koalitionspartnern, sich gegen die Stationierung von Waffen im gesamten Bundesgebiet auszusprechen. "Dass das am Ende auf Bundesebene entschieden wird, ist doch völlig klar. Aber drei Bundesländer haben hier natürlich eine gewichtige Stimme mitzureden." Den Eintritt in Koalitionsverhandlungen hätte zudem nicht sie allein vorerst abgebremst, sondern es handle sich auch um eine Entscheidung des Landesverbands in Thüringen.