Landwirtschaftsministerin optimistisch bei EU-Agrarreform
25.09.2020 - 06:23:14Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) hat sich zuversichtlich geäußert, bei den Verhandlungen zur EU-Agrarreform demnächst mit ihren europäischen Amtskollegen weitere Einigungen erzielen zu können.
Zur „Passauer Neuen Presse“ sagte Klöckner, dass es eine breite Zustimmung zum Vorgehen im Agrarrat gebe, bis Oktober 2020 eine allgemeine Ausrichtung festzulegen. Dabei seien sich die EU-Agrarminister darüber einig, dass es in der neuen EU-Agrarpolitik verstärkt um den Umwelt- und Klimaschutz gehen müsse. Am vergangenen Montag sei man nun bei der Ratstagung in Brüssel ein gutes Stück weitergekommen. Allerdings müssten nun alle 27 EU-Mitgliedstaaten viel Flexibilität aufbringen. Die Zielrichtung sei der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von europäischen Landwirten. Gleichzeitig gelte es, deren Mehrleistungen in den Bereichen Umwelt- und Klimaschutz zu honorieren. Hierfür seien klare Leitplanken nötig. Nur so könne man die ökologischen Ziele erreichen. Klöcker schlägt aus deutscher Sicht obligatorische Öko-Regelungen vor, die an ein verpflichtendes Mindestbudget gekoppelt sind.
Zur afrikanischen Schweinepest, die sich derzeit in Deutschland ausbreitet, sagte die Landwirtschaftsministerin, es müsse für die Eindämmung eine nationale Kraftanstrengung geben. Gleichzeitig sagte sie den Schweinehaltern Unterstützung zu. Diesen bricht derzeit der Export in Drittstaaten ein: Verschiedene Länder haben die Einfuhr von deutschem Schweinefleisch inzwischen verboten, darunter sehr große Abnehmer wie China und Japan. Klöcker versprach, dass sich die Tierhalter auf die Hilfe vom Bund verlassen könnten. Dieser werde ihnen bei massiven Marktverwerfungen zielgerichtet helfen. Dies müsse aber zum richtigen Zeitpunkt geschehen. Aktuell sieht die Ministerin noch keinen Handlungsbedarf und mahnt zur Besonnenheit. Gleichzeitig erwähnte sie das mögliche Instrumentarium für Hilfen: So könne es beispielsweise für die private Lagerhaltung und andere Erfordernisse Liquiditätshilfen geben. Diese müssten freilich mit der EU abgesprochen werden. Des Weiteren erwähnte Julia Klöckner mögliche Entschädigungen über die Bundesländer.
Zur afrikanischen Schweinepest, die sich derzeit in Deutschland ausbreitet, sagte die Landwirtschaftsministerin, es müsse für die Eindämmung eine nationale Kraftanstrengung geben. Gleichzeitig sagte sie den Schweinehaltern Unterstützung zu. Diesen bricht derzeit der Export in Drittstaaten ein: Verschiedene Länder haben die Einfuhr von deutschem Schweinefleisch inzwischen verboten, darunter sehr große Abnehmer wie China und Japan. Klöcker versprach, dass sich die Tierhalter auf die Hilfe vom Bund verlassen könnten. Dieser werde ihnen bei massiven Marktverwerfungen zielgerichtet helfen. Dies müsse aber zum richtigen Zeitpunkt geschehen. Aktuell sieht die Ministerin noch keinen Handlungsbedarf und mahnt zur Besonnenheit. Gleichzeitig erwähnte sie das mögliche Instrumentarium für Hilfen: So könne es beispielsweise für die private Lagerhaltung und andere Erfordernisse Liquiditätshilfen geben. Diese müssten freilich mit der EU abgesprochen werden. Des Weiteren erwähnte Julia Klöckner mögliche Entschädigungen über die Bundesländer.
Redaktion ad-hoc-news.de, A-055824
