Kühnert bemängelt Versäumnisse der Grünen im Klima- und Umweltschutz
31.08.2020 - 05:55:09Kevin Kühnert, der Noch-Bundesvorsitzende der Jusos und stellvertretender Bundesvorsitzende der SPD, kritisiert, die Grünen setzten dort, wo sie Regierungsverantwortung übernommen hätten, teilweise zu wenige ihrer klima- und umweltschutzpolitischen Ziele in die Praxis um.
Kühnert empfahl im Nachrichtenportal "Watson", einmal einen Blick nach Baden-Württemberg oder Hessen zu werfen, wo die Grünen an der Regierung beteiligt seien. Dort seien im Laufe der letzten zwei Jahre nur beziehungsweise zwei Windräder installiert worden, kritisierte er. Im SPD-regierten Brandenburg sei im gleichen Zeitraum "richtig geklotzt" worden, sagte Kühnert weiter.
Es sei die SPD gewesen, die es verhindert habe, eine Kaufprämie für konventionell angetriebene Autos in das Corona-Paket der Bundesregierung aufzunehmen. Währenddessen habe der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, also ein Grüner, bei den Verhandlungen nur "lustlos" die Frage gestellt, welche Alternativen es denn dazu geben solle. Es scheine demnach "nicht die alleinige Lösung" aller Probleme zu sein, die Grünen zu wählen, folgerte Kühnert und forderte, der Klimaschutz müsse für mehr Menschen auch finanziell attraktiver gemacht werden. Manche Menschen müsse man "bei ihrem Egoismus packen", um den Klimawandel zu bewältigen, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD weiter. Als Beispiel für solche finanziell attraktiven Anreize führte Kühnert den sogenannten Mieterstrom an, bei dem auf den Dächern von Mietshäusern Anlagen für die Erzeugung von Solarstrom installiert werden, mit denen der Energiebedarf der Mieter gedeckt wird. Auch die Beteiligung von Städten und Gemeinden am Profit, der mit neu installierten Windkraftanlagen erzielt wird, sei ein gutes Beispiel. Die Einnahmen aus Windkraftanlagen könnten vielleicht so eingesetzt werden, dass die Büchereien besser ausgestattet werden "oder der Bus am Wochenende öfter fährt", erläuterte Kühnert die Vorteile eines solchen Modells für die Allgemeinheit.
Der Juso-Vorsitzende unterstrich, die SPD als der kleinere Partner in der Großen Koalition habe auf der Bundesebene Fortschritte in der Klimapolitik erzielt. Mit Blick etwa auf die Klimabewegung "Fridays For Future" (FFF) sagte er, die Sozialdemokraten hätten "aus einem Teil der Stimmung", die die Klimaschützer von Fridays For Future in der Öffentlichkeit erzeugt habe, "konkretes Regierungshandeln gemacht". Zum Beispiel habe die SPD in der Bundesregierung die Aufhebung des als "Solardeckel" bekannten Systems durchgesetzt, das zuvor die Förderung von Solarstrom-Anlagen begrenzt hatte. Auch das Kohleausstiegsgesetz sei ein Erfolg der SPD gewesen. Dieses Gesetz, darauf poche er, hätte es ohne seine Partei gar nicht gegeben. Er nahm es im Portal "Watson" vehement gegen die teilweise heftige Kritik aus den Reihen von FFF in Schutz.
Kevin Kühnert ist seit 2017 Bundesvorsitzender der Jusos und seit 2019 stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Sein Amt als Juso-Vorsitzender will er Ende 2020 vorzeitig niederlegen, da er bei den Bundestagswahlen 2021 ein Bundestagsmandat anstrebt.
Es sei die SPD gewesen, die es verhindert habe, eine Kaufprämie für konventionell angetriebene Autos in das Corona-Paket der Bundesregierung aufzunehmen. Währenddessen habe der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, also ein Grüner, bei den Verhandlungen nur "lustlos" die Frage gestellt, welche Alternativen es denn dazu geben solle. Es scheine demnach "nicht die alleinige Lösung" aller Probleme zu sein, die Grünen zu wählen, folgerte Kühnert und forderte, der Klimaschutz müsse für mehr Menschen auch finanziell attraktiver gemacht werden. Manche Menschen müsse man "bei ihrem Egoismus packen", um den Klimawandel zu bewältigen, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD weiter. Als Beispiel für solche finanziell attraktiven Anreize führte Kühnert den sogenannten Mieterstrom an, bei dem auf den Dächern von Mietshäusern Anlagen für die Erzeugung von Solarstrom installiert werden, mit denen der Energiebedarf der Mieter gedeckt wird. Auch die Beteiligung von Städten und Gemeinden am Profit, der mit neu installierten Windkraftanlagen erzielt wird, sei ein gutes Beispiel. Die Einnahmen aus Windkraftanlagen könnten vielleicht so eingesetzt werden, dass die Büchereien besser ausgestattet werden "oder der Bus am Wochenende öfter fährt", erläuterte Kühnert die Vorteile eines solchen Modells für die Allgemeinheit.
Der Juso-Vorsitzende unterstrich, die SPD als der kleinere Partner in der Großen Koalition habe auf der Bundesebene Fortschritte in der Klimapolitik erzielt. Mit Blick etwa auf die Klimabewegung "Fridays For Future" (FFF) sagte er, die Sozialdemokraten hätten "aus einem Teil der Stimmung", die die Klimaschützer von Fridays For Future in der Öffentlichkeit erzeugt habe, "konkretes Regierungshandeln gemacht". Zum Beispiel habe die SPD in der Bundesregierung die Aufhebung des als "Solardeckel" bekannten Systems durchgesetzt, das zuvor die Förderung von Solarstrom-Anlagen begrenzt hatte. Auch das Kohleausstiegsgesetz sei ein Erfolg der SPD gewesen. Dieses Gesetz, darauf poche er, hätte es ohne seine Partei gar nicht gegeben. Er nahm es im Portal "Watson" vehement gegen die teilweise heftige Kritik aus den Reihen von FFF in Schutz.
Kevin Kühnert ist seit 2017 Bundesvorsitzender der Jusos und seit 2019 stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Sein Amt als Juso-Vorsitzender will er Ende 2020 vorzeitig niederlegen, da er bei den Bundestagswahlen 2021 ein Bundestagsmandat anstrebt.
Redaktion ad-hoc-news.de, RSM
