Koalitionspolitiker sind für einheitliche Covid-19-Regeln
19.10.2020 - 09:31:53Aufgrund der steigenden Covid-19-Infektionszahlen in Deutschland fordern die Politiker der Koalition in den Ländern einheitlichere Maßnahmen sowie das Eingreifen des Bundes.
Unionsfraktionsvize Thorsten Frei sagte gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" für die Ausgaben am Montag, 19.10.2020, dass sich in der Bevölkerung ein spürbarer Unmut über den Flickenteppich von den verschiedenen Vorgaben der Länder breit mache und nun eingegriffen werden müsse. Er fordert deshalb die notwendigen bundesweiten einheitlichen Regelungen auch bei der Bekämpfung der Folgen von Covid-19.
Einheitliche und klare Anordnungen würden Akzeptanz schaffen, so Thorsten Frei. Außerdem plädierte der Fraktionsvize der Union dafür, dass sich der Bundestag mit den Covid-19-Maßnahmen befasst und sagte, schließlich würden die rechtlichen Voraussetzungen zur Bekämpfung von Covid-19 im Plenum geschaffen. Die Menschen müssten die politischen Entscheidungen nach einer Diskussion im Parlament nachvollziehen können. Das damit geschaffene Vertrauen sei notwendig für eine effiziente Umsetzung.
Ebenfalls weitere Maßnahmen fordert die Fraktionsvize der SPD Bärbel Bas für diejenigen, welche in der Konferenz der Ministerpräsidenten bisher zu kurz gekommen sind. Insbesondere sei eine Schutz-Strategie für Risikogruppen notwendig. Wenn davon ausgegangen werde, dass Covid-19 noch lange ein Begleiter bleibe, werde ein politischer Schwerpunkt auf Konzepte in Bezug auf die Prävention benötigt, welche vor allem die verletzlichen Zielgruppen schützen müssten, erklärte Bärbel Bas. Des Weiteren hat die Abgeordnete der SPD die wiederholten
Warnungen bezüglich eines zweiten Lockdowns kritisiert und sagte dazu, solche Drohszenarien von möglichen Lockdowns seien der falsche Weg, um die Bevölkerung auch weiterhin im Kampf gegen Covid-19 für die benötigten Anstrengungen mitzunehmen und würde Angst verbreiten, führte die SPD-Politikerin weiter aus. Stattdessen müsste die effektive Entwicklung der Infektions- und Sterberate sowie die Auslastung der Intensivkapazitäten genauer untersucht werden.
Die Grünen drängen ebenfalls auf einheitliche Regelungen. Kordula Schulz-Asche, Expertin für Pflege und Infektionen, sagte, die Vielstimmigkeit von Bund und Ländern in der Politik habe, anstatt das nötige Vertrauen der Bevölkerung die Maßnahmen bezüglich des Schutzes von der Infektion zu stärken, eher für Verwirrung gesorgt. Zudem fordert die Expertin einen wissenschaftlichen Pandemierat, welcher die Maßnahmen gegen Covid-19 nicht nur aus medizinischer Sicht, sondern auch fachübergreifend bewertet, zum Beispiel hinsichtlich der Folgen für die Gesellschaft.
Einheitliche und klare Anordnungen würden Akzeptanz schaffen, so Thorsten Frei. Außerdem plädierte der Fraktionsvize der Union dafür, dass sich der Bundestag mit den Covid-19-Maßnahmen befasst und sagte, schließlich würden die rechtlichen Voraussetzungen zur Bekämpfung von Covid-19 im Plenum geschaffen. Die Menschen müssten die politischen Entscheidungen nach einer Diskussion im Parlament nachvollziehen können. Das damit geschaffene Vertrauen sei notwendig für eine effiziente Umsetzung.
Ebenfalls weitere Maßnahmen fordert die Fraktionsvize der SPD Bärbel Bas für diejenigen, welche in der Konferenz der Ministerpräsidenten bisher zu kurz gekommen sind. Insbesondere sei eine Schutz-Strategie für Risikogruppen notwendig. Wenn davon ausgegangen werde, dass Covid-19 noch lange ein Begleiter bleibe, werde ein politischer Schwerpunkt auf Konzepte in Bezug auf die Prävention benötigt, welche vor allem die verletzlichen Zielgruppen schützen müssten, erklärte Bärbel Bas. Des Weiteren hat die Abgeordnete der SPD die wiederholten
Warnungen bezüglich eines zweiten Lockdowns kritisiert und sagte dazu, solche Drohszenarien von möglichen Lockdowns seien der falsche Weg, um die Bevölkerung auch weiterhin im Kampf gegen Covid-19 für die benötigten Anstrengungen mitzunehmen und würde Angst verbreiten, führte die SPD-Politikerin weiter aus. Stattdessen müsste die effektive Entwicklung der Infektions- und Sterberate sowie die Auslastung der Intensivkapazitäten genauer untersucht werden.
Die Grünen drängen ebenfalls auf einheitliche Regelungen. Kordula Schulz-Asche, Expertin für Pflege und Infektionen, sagte, die Vielstimmigkeit von Bund und Ländern in der Politik habe, anstatt das nötige Vertrauen der Bevölkerung die Maßnahmen bezüglich des Schutzes von der Infektion zu stärken, eher für Verwirrung gesorgt. Zudem fordert die Expertin einen wissenschaftlichen Pandemierat, welcher die Maßnahmen gegen Covid-19 nicht nur aus medizinischer Sicht, sondern auch fachübergreifend bewertet, zum Beispiel hinsichtlich der Folgen für die Gesellschaft.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
