Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist ins Hochwassergebiet im Norden Niedersachsens. Das teilte die niedersächsische Staatskanzlei am Sonntagmorgen mit. Scholz werde am Sonntagvormittag bei Verden nahe Bremen erwartet.
Nach Messerangriff: Scholz will Regierungserklärung abgeben. Kanzler Scholz geht in die Offensive. Unionskanzlerkandidat Merz will im Bundestag noch vor der Wahl über eine schärfere Migrationspolitik abstimmen lassen. (Politik, 24.01.2025 - 19:29) weiterlesen...
Wagenknecht: Scholz und Faeser verantwortlich für Aschaffenburg BSW-Chefin Sahra Wagenknecht macht Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) verantwortlich für die Bluttat von Aschaffenburg. (Politik, 22.01.2025 - 18:54) weiterlesen...
13,3 Milliarden Euro: Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert. Dann kam die russische Invasion in der Ukraine. Die Regierung von Kanzler Scholz hatte sich ursprünglich vorgenommen, Rüstungsexporte mit einem Kontrollgesetz einzudämmen. (Politik, 22.01.2025 - 04:30) weiterlesen...
FDP kontert Lügenvorwurf von Scholz Die FDP weist von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit über die Finanzierung neuer Ukraine-Hilfen erhobene Vorwürfe der Lüge in scharfer Form zurück. (Wirtschaft, 21.01.2025 - 09:02) weiterlesen...
Baerbock nach Lügevorwurf von Scholz gegen Wahlkampfrhetorik Außenministerin Annalena Baerbock warnt Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit über die Finanzierung neuer Ukraine-Hilfen davor, das Thema im Wahlkampf zu instrumentalisieren. (Wirtschaft, 20.01.2025 - 18:15) weiterlesen...
Baerbock nach Lügevorwurf von Scholz gegen Wahlkampfrhetorik. Die Außenministerin findet dazu klare Worte. Der Kanzler verschärft im Streit um zusätzliche milliardenschwere Ukraine-Hilfen den Ton. (Politik, 20.01.2025 - 18:08) weiterlesen...
