In wenigen Tagen wird in Bayern gewählt.
03.10.2023 - 21:11:03Söder und Hartmann streiten über schwarz-grüne Koalition. Schon jetzt debattieren die Parteien über mögliche Koalitionen - und sind sich uneinig.
Weniger als eine Woche vor den Landtagswahlen in Bayern hat CSU-Chef Markus Söder erneut eine Koalition mit den Grünen kategorisch abgelehnt. «Es wird definitiv mit mir kein Schwarz-Grün in Bayern geben», sagte der amtierende bayerische Ministerpräsident im TV-Duell mit dem Grünen-Spitzenkandidaten Ludwig Hartmann im Bayerischen Fernsehen.
Hartmann sagte dagegen, er sei «überzeugt», dass eine schwarz-grüne Regierung die richtige Antwort auf die aktuellen Herausforderungen und auch die gesellschaftliche Spaltung wäre. Hierzu gehöre auch Söders Aussage, die Grünen hätten kein «Bayern-Gen». Diese Kategorisierung «schließt alle aus, die nicht CSU wählen», dies sei eine «Spaltung, die ich so nicht akzeptieren möchte.»
Söder betonte, die Regierung mit den Freien Wählern habe in den vergangenen fünf Jahren gut zusammengearbeitet. Eine bayerische Staatsregierung mit den Grünen wäre zudem nicht mehr unabhängig von der Bundesregierung und könne dann nicht mehr die bayerischen Interessen vertreten. Söder warf den Grünen zudem vor, keine Regierungsfähigkeit zu haben.