In der SPD mehren sich die Stimmen, die von Kanzler Olaf Scholz einen Kurswechsel in der Asylpolitik fordern.
15.01.2024 - 04:00:00Druck auf Scholz aus eigener Partei steigt
Die SPD könne bei der Bundestagswahl wieder stärkste Kraft werden, wenn sie eine Kampagne zur Verteidigung der Demokratie gegen die AfD führe, sagte der SPD-Linke. Voraussetzung dafür, sei allerdings, "dass wir die Probleme der Zuwanderung lösen". Parteivorstandsmitglied Andreas Stoch forderte unterdessen, dass sich "alle hinterfragen" müssten, sagte aber auch, dass "der Kanzler jetzt eine besondere Verantwortung" trage. "Olaf Scholz muss mehr in den gesellschaftlichen Dialog gehen, bevor Beschlüsse wie zum Heizgesetz oder den Agrarsubventionen fallen", sagte der baden-württembergische SPD-Chef dem "Tagesspiegel". Er sollte sich "ein bisschen mehr ins Herz blicken lassen und besser erklären, was dafür und was dagegengesprochen hat".