Grüne fordern Stopp für den Neubau von Bundesstraßen und Autobahnen
04.10.2020 - 11:04:13Die Grünen fordern in der deutschen Verkehrspolitik ein Jahr vor der Bundestagswahl ein radikales Umdenken.
Die Führung der Partei und Fraktion hat sich in einem gemeinsamen Vorstoß für ein Moratorium bezüglich eines Neubeginns von Bundesstraßen und Autobahnen ausgesprochen.
Gegenüber "Süddeutschen Zeitung" für die Ausgaben am Montag sagte die Vorsitzende der Partei Annalena Baerbock, es werde eine andere Verkehrspolitik benötigt. Der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter ist ebenfalls der Meinung, dass die Planungen von Bundesstraßen und Autobahnen auf die Einhaltung von der Notwendigkeit, der Wirtschaftlichkeit sowie der Klimaziele überprüft werden müssten. Annalena Baerbock sagte weiter, der Weiterbau von der A49 in Hessen des zurzeit besonders umstrittenen Bauprojektes müsse durch die Bundesregierung gestoppt werden.
Zuletzt hatte die Polizei mit der Räumung der Protestcamps von Aktivisten, welche versucht haben, die Rodung von den Wäldern zu stoppen, begonnen. Am Sonntag werden neue Demonstrationen erwartet. Mit dem Vorstoß wenden sich die Grünen gegen die langfristige Dominanz in Bezug auf die Straßenplanung in der deutschen Verkehrspolitik. Der Fraktionsvorsitzende führte weiter aus, die Verkehrsplanung von der Bundesregierung würde in den folgenden zehn Jahren die Klimaziele von Deutschland konterkartieren und unzählige Straßenprojekte zementieren. Ein substanzieller Beitrag zur Lösung von der Klimakrise müsse auch der Verkehrssektor leisten. Der Fokus müsse auf dem massiven Bau von Bus und Bahn, vernetzter Mobilität sowie der Stärkung des Radverkehrs liegen anstatt vermehrt auf Umgehungsstraßen und Autobahnen, erklärte der Chef der Fraktion. Seit Jahren würde der Autoverkehr in Deutschland zu den großen Klimasündern gehören und maßgeblich dazu beitragen, dass Deutschland die Vorgaben aus dem Abkommen von Paris verfehlen würde und trotzdem werde bundesweit die Priorität auf den Straßenverkehr gelegt. Bereits heute zählt das Netz der Bundesfernstraßen mit 38.000 Bundesstraßen- und 13.000-Autobahnkilometern zu den dichtesten Netzen Europas.
Bis in das Jahr 2030 sieht die Planung des Bundesverkehrsministeriums über 200 Ausbauprojekte bei den Autobahnen und rund 80 Neubauprojekte vor. Der Bundesverkehrswegsplan (Blaupause für die Verkehrsplanung) sieht für den gleichen Zeitraum 270 Milliarden Euro für Investitionen vor. Die Hälfte davon fließt in den Straßenbau, 40 Prozent in das Streckennetz der Bahn und der Rest in die Kanäle und Flüsse. Ein Weiterbau der A49 in Hessen als Beispiel sei sowohl verkehrs- als auch umwelt- und klimapolitisch falsch, sagte Annalena Baerbock und fordert deshalb eine schnelle Reaktion. In einer Zeit, in welcher sich die Erhitzung der Erde dramatisch beschleunigt habe, sei die Autobahn durch die FDP, CDU und vorangetrieben worden. Aus diesem Grund müsse der Bund zugunsten der wertvollen Bäume den Weiterbau von der A49 nun stoppen, führte die Vorsitzende der Fraktion weiter aus. Der Auftraggeber sei der Verkehrsminister des Bundesministers Andreas Scheuer, der die Fäden in der Hand habe, welche die Landesregierung Hessen ausführen müsse. Damit bringt Annalena Baerbock den Grünen Politiker Tarek Al-Wazir und Verkehrsminister von Hessen in eine schwierige Lage. Das Projekt wurde von ihm zwar nicht unterstützt, jedoch musste er dieses als Partner der Koalition von der CDU realisieren.
Gegenüber "Süddeutschen Zeitung" für die Ausgaben am Montag sagte die Vorsitzende der Partei Annalena Baerbock, es werde eine andere Verkehrspolitik benötigt. Der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter ist ebenfalls der Meinung, dass die Planungen von Bundesstraßen und Autobahnen auf die Einhaltung von der Notwendigkeit, der Wirtschaftlichkeit sowie der Klimaziele überprüft werden müssten. Annalena Baerbock sagte weiter, der Weiterbau von der A49 in Hessen des zurzeit besonders umstrittenen Bauprojektes müsse durch die Bundesregierung gestoppt werden.
Zuletzt hatte die Polizei mit der Räumung der Protestcamps von Aktivisten, welche versucht haben, die Rodung von den Wäldern zu stoppen, begonnen. Am Sonntag werden neue Demonstrationen erwartet. Mit dem Vorstoß wenden sich die Grünen gegen die langfristige Dominanz in Bezug auf die Straßenplanung in der deutschen Verkehrspolitik. Der Fraktionsvorsitzende führte weiter aus, die Verkehrsplanung von der Bundesregierung würde in den folgenden zehn Jahren die Klimaziele von Deutschland konterkartieren und unzählige Straßenprojekte zementieren. Ein substanzieller Beitrag zur Lösung von der Klimakrise müsse auch der Verkehrssektor leisten. Der Fokus müsse auf dem massiven Bau von Bus und Bahn, vernetzter Mobilität sowie der Stärkung des Radverkehrs liegen anstatt vermehrt auf Umgehungsstraßen und Autobahnen, erklärte der Chef der Fraktion. Seit Jahren würde der Autoverkehr in Deutschland zu den großen Klimasündern gehören und maßgeblich dazu beitragen, dass Deutschland die Vorgaben aus dem Abkommen von Paris verfehlen würde und trotzdem werde bundesweit die Priorität auf den Straßenverkehr gelegt. Bereits heute zählt das Netz der Bundesfernstraßen mit 38.000 Bundesstraßen- und 13.000-Autobahnkilometern zu den dichtesten Netzen Europas.
Bis in das Jahr 2030 sieht die Planung des Bundesverkehrsministeriums über 200 Ausbauprojekte bei den Autobahnen und rund 80 Neubauprojekte vor. Der Bundesverkehrswegsplan (Blaupause für die Verkehrsplanung) sieht für den gleichen Zeitraum 270 Milliarden Euro für Investitionen vor. Die Hälfte davon fließt in den Straßenbau, 40 Prozent in das Streckennetz der Bahn und der Rest in die Kanäle und Flüsse. Ein Weiterbau der A49 in Hessen als Beispiel sei sowohl verkehrs- als auch umwelt- und klimapolitisch falsch, sagte Annalena Baerbock und fordert deshalb eine schnelle Reaktion. In einer Zeit, in welcher sich die Erhitzung der Erde dramatisch beschleunigt habe, sei die Autobahn durch die FDP, CDU und vorangetrieben worden. Aus diesem Grund müsse der Bund zugunsten der wertvollen Bäume den Weiterbau von der A49 nun stoppen, führte die Vorsitzende der Fraktion weiter aus. Der Auftraggeber sei der Verkehrsminister des Bundesministers Andreas Scheuer, der die Fäden in der Hand habe, welche die Landesregierung Hessen ausführen müsse. Damit bringt Annalena Baerbock den Grünen Politiker Tarek Al-Wazir und Verkehrsminister von Hessen in eine schwierige Lage. Das Projekt wurde von ihm zwar nicht unterstützt, jedoch musste er dieses als Partner der Koalition von der CDU realisieren.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
