Große Koalition uneins über Personen ohne Krankenversicherung
15.08.2020 - 16:00:59Angesichts der zunehmenden Zahl von nicht krankenversicherten deutschen Staatsbürgern setzt sich die SPD im Bundestag für einen Finanzierungsfonds für die medizinische Behandlung unversicherter Personen und die Errichtung einer Clearingstelle bei unklarem Versicherungsstatus ein.
Bärbel Bas, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" für die am Samstag erscheinenden Zeitungen der Gruppe, es sei nicht ausreichend, Personen "nur bei akuten Schmerzzuständen und Unfällen zu behandeln", wenn sie nicht krankenversichert seien.
Bas machte deutlich, insbesondere chronisch erkrankte Patienten nicht medizinisch zu versorgen, könne lebensbedrohliche Folgen für die Betroffenen haben. Es werde eine Regelung benötigt, die die Behandlung auch von Menschen ohne Krankenversicherung garantiere. Sie sagte, ihre Partei fordere daher "eine bundesweite Clearingstelle, die Menschen konkret hilft, ihren Versicherungsstatus zu klären". Weiter erklärte die SPD-Politikerin, es könne sinnvoll sein, einen Fond einzurichten, dessen Aufgabe es sei, die Finanzierung einer notwendigen Behandlung zu übernehmen, bis der unklare Versicherungsstatus des Patienten geklärt sei. Zwar habe die Bundesregierung die Höhe der Minimalbeiträge für Selbstständige bereits erheblich abgesenkt. Dennoch müsse nach der Ursache den Anstieg der Zahl an Unversicherten geforscht werden. Klar sei aber: "Immer mehr Menschen arbeiten zumindest zeitweise selbständig". Die soziale Absicherung dieser Menschen müsse weiter verbessert werden, verlangte Bas gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Karin Maag, die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, erkennt im Gegensatz zu SPD-Fraktionsvize Bas keinen konkreten Handlungsbedarf in der Angelegenheit. Sie erinnerte daran, dass die Bevölkerungszahl ansteige und betonte, der Anteil der nicht krankenversicherten Personen mache lediglich etwa 0,2 Prozent dieser Bevölkerung aus. Außerdem habe es bereits im Jahr 2013 habe zeitlich befristete Amnestie gegeben, die Beitragszahlern mit ausstehenden Zahlungen eine Rückkehr in ihre Krankenkasse möglich gemacht habe. Des Weiteren sei auch der Mindestbeitrag für die Empfänger niedriger Einkommen abgesenkt worden, stellte die CDU-Abgeordnete fest. "Das entbindet uns aber selbstverständlich nicht davon, uns weiterhin um eine flächendeckende Gewährleistung der Versicherungspflicht zu bemühen", ergänzte Maag gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Die Anzahl der nicht krankenversicherten Personen ist in Deutschland von 2015 bis 2019 von etwa 79.000 Menschen auf 143.000 stark angestiegen. Dies geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden hervor.
Bas machte deutlich, insbesondere chronisch erkrankte Patienten nicht medizinisch zu versorgen, könne lebensbedrohliche Folgen für die Betroffenen haben. Es werde eine Regelung benötigt, die die Behandlung auch von Menschen ohne Krankenversicherung garantiere. Sie sagte, ihre Partei fordere daher "eine bundesweite Clearingstelle, die Menschen konkret hilft, ihren Versicherungsstatus zu klären". Weiter erklärte die SPD-Politikerin, es könne sinnvoll sein, einen Fond einzurichten, dessen Aufgabe es sei, die Finanzierung einer notwendigen Behandlung zu übernehmen, bis der unklare Versicherungsstatus des Patienten geklärt sei. Zwar habe die Bundesregierung die Höhe der Minimalbeiträge für Selbstständige bereits erheblich abgesenkt. Dennoch müsse nach der Ursache den Anstieg der Zahl an Unversicherten geforscht werden. Klar sei aber: "Immer mehr Menschen arbeiten zumindest zeitweise selbständig". Die soziale Absicherung dieser Menschen müsse weiter verbessert werden, verlangte Bas gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Karin Maag, die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, erkennt im Gegensatz zu SPD-Fraktionsvize Bas keinen konkreten Handlungsbedarf in der Angelegenheit. Sie erinnerte daran, dass die Bevölkerungszahl ansteige und betonte, der Anteil der nicht krankenversicherten Personen mache lediglich etwa 0,2 Prozent dieser Bevölkerung aus. Außerdem habe es bereits im Jahr 2013 habe zeitlich befristete Amnestie gegeben, die Beitragszahlern mit ausstehenden Zahlungen eine Rückkehr in ihre Krankenkasse möglich gemacht habe. Des Weiteren sei auch der Mindestbeitrag für die Empfänger niedriger Einkommen abgesenkt worden, stellte die CDU-Abgeordnete fest. "Das entbindet uns aber selbstverständlich nicht davon, uns weiterhin um eine flächendeckende Gewährleistung der Versicherungspflicht zu bemühen", ergänzte Maag gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Die Anzahl der nicht krankenversicherten Personen ist in Deutschland von 2015 bis 2019 von etwa 79.000 Menschen auf 143.000 stark angestiegen. Dies geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden hervor.
Redaktion ad-hoc-news.de, RSM
