FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat es als "großen Fehler" bezeichnet, dass sich die Ampelkoalition nicht auf die Aufarbeitung der Pandemie-Politik hat einigen können.
12.10.2024 - 16:02:03FDP kritisiert ausbleibende Corona-Aufarbeitung
Während die FDP eine Enquete-Kommission aus Experten und Politikern wollte, favorisierten die Grünen ein Gremium ohne Politiker. Die SPD hatte sich für einen Bürgerrat ausgesprochen und eine Aufarbeitung, die auch Länder und Kommunen in den Blick nimmt. "Das wird das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen und deren Fähigkeit zur Fehleranalyse und Selbstkorrektur weiter schwächen", sagte dazu Djir-Sarai. "Leider habe ich das Gefühl, dass Teile der Regierungskoalition die Dringlichkeit der Aufarbeitung so nicht gesehen haben."