Die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht bezweifelt die Effektivität von Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus.
23.01.2024 - 07:50:08Wagenknecht: Demonstrationen werden AfD nicht schwächen. Sie verweist auf die Ampel-Politik als Hauptursache für den AfD-Erfolg.
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. «Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler Gesinnung gibt», sagte die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Die AfD ist so stark, weil die Politik in Berlin so katastrophal ist.»
An Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für den Schutz der Demokratie hatten sich allein am vergangenen Wochenende nach Polizeiangaben mehr als 900.000 Menschen beteiligt. Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November in Potsdam, bei dem auch AfD-Politiker sowie Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion waren. Besprochen wurden nach Angaben von Teilnehmern Pläne, wie eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.
Wagenknecht sagte: «Die Demonstrationen zeigen, dass viele Menschen sich Sorgen machen, wenn eine Partei, die Rechtsextremisten und Nazis in ihren Reihen hat, immer stärker wird.» Doch dürften die Proteste nicht überlagern, wer für die AfD-Erfolge verantwortlich sei: «Und verantwortlich ist die Bundesregierung, die mit ihrer Unfähigkeit, Abgehobenheit und Klientelpolitik die Menschen zu Recht empört», meinte Wagenknecht. «Wenn jetzt Ampel-Politiker vorn in den Demonstrationen mitlaufen, ist das pure Scheinheiligkeit und Heuchelei, denn im Grunde demonstrieren sie damit gegen sich selbst, gegen die Früchte ihrer Politik.»