Nahost-Konferenz, Ergebnisse

Die von Ägypten einberufene Nahost-Konferenz ist ohne belastbare Ergebnisse geendet.

21.10.2023 - 22:47:36

Nahost-Konferenz endet ohne belastbare Ergebnisse

Die Teilnehmer konnten sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen, auch wenn viele ihre Sorge über eine Ausbreitung der Krise ausdrückten. Im Zentrum des Treffens standen Bemühungen, eine diplomatische Lösung für den Konflikt zu finden und die Versorgungslage für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu verbessern.

Ägyptens Präsident Al-Sisi erklärte zu Beginn der Konferenz, dass die Zweistaatenlösung wieder verfolgt werden müsse, da sich der Konflikt anders nicht befrieden lasse. Der König Jordaniens übte scharfe Kritik an den Angriffen Israels auf den Gazastreifen. Er bezeichnete das Bombardement als "kollektive Strafe" für die Bevölkerung und sieht darin einen "eklatanten Bruch des Völkerrechts". EU-Ratspräsident Charles Michel bekräftigte hingegen das Recht Israels, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Israel selbst war nicht eingeladen worden und dementsprechend auch nicht vertreten. Ein weiterer Rückschlag bestand darin, dass der Emir von Katar den Gipfel vorzeitig verließ. Das Emirat gilt als potenziell wichtiger Vermittler und soll zuvor eine Rolle bei der Freilassung von zwei US-Staatsbürgern gespielt haben. UN-Generalsekretär António Guterres forderte nach dem Gipfel "sofortige, uneingeschränkte und nachhaltige humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Gaza". Zuvor verurteilte er den Angriff der Hamas erneut und forderte die Organisation auf, alle Geiseln "sofort und bedingungslos" freizulassen. Guterres appellierte überdies an alle Beteiligten, "gezielte Anstrengungen zur Verhinderung der Ausbreitung von Gewalt" zu unternehmen.

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