Die Union im Bundestag will es Kommunen erleichtern, nicht mehr benötigtes Bahngelände für Wohn- und Bauprojekte zu nutzen, und hat einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt.
20.10.2024 - 10:38:33Union will Kommunen Nutzung brachliegender Bahngelände erleichtern
"Unser Gesetzentwurf zielt deshalb darauf ab, die Umwidmung solcher Bahnflächen nicht unnötig zu erschweren." In vielen Fällen sei zudem zwischen den Verantwortlichen schon die Nutzung für andere Projekte wie Wohnungen oder für notwendige Infrastruktur vereinbart worden. "Es darf nicht sein, dass nur wegen einer falsch angelegten Vorschrift große Flächenpotenziale verloren gehen oder brachliegen." Auch die Ampel-Parteien arbeiten derzeit an einer Nachbesserung. Das angekündigte Moderne-Schiene-Gesetz ist allerdings noch nicht fertig.