Die bayerische Landwirtschaftsministern Michaela Kaniber (CSU) hat erneut Verständnis für die Proteste der Bäuerinnen und Bauern gegen wegfallende Subventionen beim Agrardiesel geäußert.

Landesministerin Kaniber: Bauern werden Anstand nicht verlieren

"Ich bin mir sicher, dass die Bauern ihre Anständigkeit nicht verlieren", sagte sie am Freitag auf der Grünen Woche mit Blick auf mögliche weitere Kundgebungen in den kommenden Tagen. Kaniber verwies auf den Umfragen zufolge breiten Rückhalt der Bauern mit ihren Anliegen in der Bevölkerung. "Ich denke, dass die Bauern so gescheit sind, dass sie diese Welle auch positiv weiter reiten, dass niemand in irgendeiner Form extrem wirken will."

Gleichwohl kritisierte Kaniber manche Symbolik, die auf den Protesten bisher zu sehen war. "Ich finde persönliches Bedrängen geht auf keinen Fall und Galgen halte ich wirklich für verkehrt", betonte die Ministerin. "Ich halte dieses Symbol für wirklich verwerflich." Unter anderem auf einer Traktorendemonstration am vergangenen Montag in Berlin waren auf manchen der Fahrzeuge galgenartige Konstruktionen montiert, an denen eine Ampel als Symbol für die Regierungskoalition baumelte.

Kaniber verwies darauf, dass sich auch Klimaaktivisten bei Demonstrationen einer ähnlichen Symbolik bedient hätten. Sie spielte auf eine Protestaktion im September 2019 an, bei der sich im Rahmen einer Demo von Fridays for Future mehrere Aktivisten an Holzbalken befestigte Schlingen um den Hals gelegt hatten. Dabei standen sie auf schmelzenden Eisblöcken.