Die AfD bereitet sich auf die Europawahl im nächsten Jahr vor.
29.07.2023 - 05:10:22AfD stellt in Magdeburg Kandidaten für Europawahl auf. Kurz vor der Versammlung in Magdeburg war nicht klar, wer den Spitzenplatz einnehmen wird. Ein Mann aus Sachsen wirft seinen Hut in den Ring.
Die EU-kritische AfD beginnt an diesem Wochenende in Magdeburg mit der Aufstellung ihrer Kandidaten für die Europawahl im kommenden Juni. Wenige Stunden vor der Europawahlversammlung in Magdeburg gab es in der Partei aber noch intensive Debatten über die Wahl des Spitzenkandidaten.
Als mögliche Nummer eins wurde der sächsische Europaabgeordnete Maximilian Krah gehandelt. «Ich werde morgen kandidieren, Stand jetzt», sagte er am Freitagabend der Deutschen Presse-Agentur. Gewisse Chancen auf die Spitzenposition wurden auch dem Landtagsabgeordneten René Aust eingeräumt, der dem besonders weit rechts stehenden Thüringer Landesverband der AfD angehört.
Eine weitere Entscheidung steht an
Bevor es mit der Aufstellung der Kandidaten losgeht, müssen die Delegierten allerdings erst über einen Vorschlag des Parteivorstandes zur Änderung der Tagesordnung entscheiden. Dieser sieht vor, dass entgegen der ursprünglichen Planung erst die Kandidaten gewählt werden. Die Debatte über das Programm, mit dem die AfD in den Europawahlkampf ziehen will, soll dann später geführt werden, möglicherweise sogar erst bei einer zusätzlichen Versammlung, die spätestens im Januar stattfinden müsste.
Hintergrund dieser Überlegungen ist erstens die durch gestiegene Umfragewerte für die AfD befeuerte Sorge der Parteispitze, es könnten womöglich nicht ausreichend Kandidaten auf der Liste landen. Zweitens wird erwartet, dass es bis zu 150 Bewerbungen für die Listenplätze geben könnte. Da sich jeder Bewerber mit einer Rede vorstellt, dürfte das dann viel Zeit in Anspruch nehmen. Am Sonntag soll die Europawahlversammlung ohnehin unterbrochen werden, am darauffolgenden Freitag geht es in Magdeburg dann für die Delegierten der AfD weiter.
AfD weit nach rechts gerückt
Gestern hatten sich in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt bereits Delegierte der AfD zu einem Bundesparteitag versammelt, um über Satzungsänderungen zu beraten und neue Mitglieder für das parteiinterne Schiedsgericht zu wählen. Im Anschluss fand auf dem Messegelände für die Delegierten eine Feier anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Parteigründung statt.
Gegründet wurde die heute nach eigenen Angaben rund 32.000 Mitglieder zählende Alternative für Deutschland am 6. Februar 2013 im hessischen Oberursel von rund zwei Dutzend Menschen um den Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke und den konservativen Publizisten Konrad Adam. Als «Professoren-Partei» gestartet, die sich vor allem gegen die Euro-Rettungspolitik wandte, ist die AfD nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz inzwischen weit nach rechts gerückt.
Für heute hat ein Bündnis «Solidarisches Magdeburg» zu Protesten gegen den Parteitag aufgerufen. Angekündigt sind unter anderem Redebeiträge von Politikern der SPD und der Linkspartei.