Rechnungshof, Verzögerung

Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vor, die Zahl der maroden Autobahnbrücken als zu niedrig anzugeben und warnt vor jahrelangen Verzögerungen bei den Sanierungsarbeiten.

11.01.2024 - 00:00:00

Rechnungshof fürchtet weitere Verzögerung bei Brückensanierungen

Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf ein 33-seitiges BRH-Gutachten an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Danach taxiert der Rechnungshof die Zahl der sanierungsbedürftigen "Teilbauwerke" auf gut 5.000. Wissings Ministerium geht von 4.500 aus. Die zuständige Autobahn GmbH "hinkt bei der Brückenmodernisierung schon jetzt deutlich dem Ziel des BMDV hinterher", heißt es in dem Gutachten.

"Die Gefahr von Brückensperrungen erhöht sich dadurch." Pro Jahr müssten mindestens 438 Teilbauwerke repariert werden, mahnen die Gutachter. Dann könnten die Brücken bis 2032 wieder heil sein. Doch erst ab 2026 sollen es laut Autobahn GmbH rund 400 sein. "Mit jedem Jahr, in dem sie weniger schafft, vergrößert sie die Bugwelle an nicht modernisierten Teilbauwerken, die sie bereits jetzt vor sich herschiebt", so der Rechnungshof. Die Sanierungen seien damit frühestens 2035 abgeschlossen. Grund für die massiven Verzögerungen sei der Personalmangel schreiben die Prüfer. Sie fordern daher eine Bedarfsanalyse und mehr Geld für Personal vom Bund. "Nach derzeitigem Stand ist noch nicht absehbar, zu welchem Zeitpunkt alle schlechten Bauwerke im gesamten Autobahnnetz modernisiert sein werden. Erst dann wird die Gefahr von Sperrungen im Autobahnnetz jedoch weitgehend gebannt sein", heißt es in dem Gutachten.

@ dts-nachrichtenagentur.de