Der Beitrag von Deutschland zu Frontex-Einsätzen bleibt stabil
21.01.2021 - 19:51:50Auf das ganze Jahr gerechnet hat sich Deutschland mit über 100 Polizeibeamten an den Einsätzen der EU-Grenzschutzagentur Frontex beteiligt.
Dies ist die Antwort von der Bundesregierung auf eine Anfrage von Jürgen Martens, Abgeordneter der FDP, über welche die "Welt" in der Ausgabe am Mittwoch berichtet hat. Demzufolge haben deutsche Beamte im Jahr 2020 bis und mit Oktober 2020 insgesamt ungefähr 33.160 Einsatztage für die Grenzschutzagentur der EU geleistet.
In der Antwort heißt es weiter, dies würde, heruntergebrochen auf die einzelnen Tage, durchschnittlich 109 Beamten entsprechen, welche während dem ganzen Jahr für Frontex im Einsatz gewesen sind. Die Bundespolizei, welche in Deutschland ebenfalls für den Grenzschutz zuständig ist, hat davon gesamthaft ungefähr 24.160 Einsatztage gestellt. Dies ergibt umgerechnet den Einsatz von 79 Beamten. Übrige Kräfte sind aus dem Bundeskriminalamt, den Bundesländern sowie der Zollverwaltung abgeordnet worden.
Das Engagement hat sich in den letzten beiden Jahren in einer ähnlichen Größenordnung bewegt. Im Jahr 2019 haben deutsche Kräfte gesamthaft 38.437 Einsatztage geleistet. Dies entspricht pro Tag im Jahr umgerechnet 105 entsandten Polizeibeamten. Im Jahr 2018 bis und mit Oktober 2018 haben Kräfte aus Deutschland 41.792 Einsatztage geleistet. Die entspricht auf das Jahr gerechnet 114 entsandten Kräften. Der Politiker der FDP erachtet die bisher geleisteten Beiträge von Deutschland als nicht ausreichend. Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion sagte, dass die Antwort der Bundesregierung deutlich zeige, dass das Engagement für Frontex von Deutschland zu gering sei und hinter dem Bedarf zurückbleibe würde. Deutschland müsste, angesichts der Dringlichkeit von den Problemen, mehr tun, so Jürgen Martens. Seiner Meinung nach muss der Einsatz deutlich über den Beitrag, zu welchem Deutschland ohnehin verpflichtet ist, hinausgehen.
Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren, in welchen die Bundesregierung die Beamten freiwillig gestellt hatte, ist sie ab dem Jahr 2021 dazu verpflichtet. Damit sind auch die Anforderungen gestiegen; die entsprechende Verordnung der EU sieht für dieses Jahr für Deutschland die Bereitstellung von 61 Einsatzkräfte als ständige Reserve vor. Weitere 540 Kräfte sind für kurzzeitige Einsätze und 225 Einsatzkräfte für den Soforteinsatzpool für Krisenlagen vorgesehen.
Welches Material für die Einsätze vorgesehen ist, wollte die Bundesregierung nicht veröffentlichen. Das Innenministerium hat diesen Teil der Antwort als "Nur für den Dienstgebrauch" gekennzeichnet. In der Antwort heißt es, diese Frage würde Informationen betreffen, welche aus Gründen des Staatswohls geheimhaltungsbedürftig seien und die Einsätze könnten durch die Bekanntgabe des Materials, welches Deutschland einsetze, beeinträchtigt werden. Weit freizügiger mit Auskünften war das Ministerium im Jahr 2018 in Bezug auf eine damalige Anfrage der FDP-Fraktion. Damals wurde geantwortet, dass sich die Bundespolizei mit zwei Streifen- und Kontrollbooten sowie insgesamt 15 Streifenfahrzeugen an den koordinierten Einsatzmaßnahmen von Frontex-beteiligen würden.
In der Antwort heißt es weiter, dies würde, heruntergebrochen auf die einzelnen Tage, durchschnittlich 109 Beamten entsprechen, welche während dem ganzen Jahr für Frontex im Einsatz gewesen sind. Die Bundespolizei, welche in Deutschland ebenfalls für den Grenzschutz zuständig ist, hat davon gesamthaft ungefähr 24.160 Einsatztage gestellt. Dies ergibt umgerechnet den Einsatz von 79 Beamten. Übrige Kräfte sind aus dem Bundeskriminalamt, den Bundesländern sowie der Zollverwaltung abgeordnet worden.
Das Engagement hat sich in den letzten beiden Jahren in einer ähnlichen Größenordnung bewegt. Im Jahr 2019 haben deutsche Kräfte gesamthaft 38.437 Einsatztage geleistet. Dies entspricht pro Tag im Jahr umgerechnet 105 entsandten Polizeibeamten. Im Jahr 2018 bis und mit Oktober 2018 haben Kräfte aus Deutschland 41.792 Einsatztage geleistet. Die entspricht auf das Jahr gerechnet 114 entsandten Kräften. Der Politiker der FDP erachtet die bisher geleisteten Beiträge von Deutschland als nicht ausreichend. Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion sagte, dass die Antwort der Bundesregierung deutlich zeige, dass das Engagement für Frontex von Deutschland zu gering sei und hinter dem Bedarf zurückbleibe würde. Deutschland müsste, angesichts der Dringlichkeit von den Problemen, mehr tun, so Jürgen Martens. Seiner Meinung nach muss der Einsatz deutlich über den Beitrag, zu welchem Deutschland ohnehin verpflichtet ist, hinausgehen.
Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren, in welchen die Bundesregierung die Beamten freiwillig gestellt hatte, ist sie ab dem Jahr 2021 dazu verpflichtet. Damit sind auch die Anforderungen gestiegen; die entsprechende Verordnung der EU sieht für dieses Jahr für Deutschland die Bereitstellung von 61 Einsatzkräfte als ständige Reserve vor. Weitere 540 Kräfte sind für kurzzeitige Einsätze und 225 Einsatzkräfte für den Soforteinsatzpool für Krisenlagen vorgesehen.
Welches Material für die Einsätze vorgesehen ist, wollte die Bundesregierung nicht veröffentlichen. Das Innenministerium hat diesen Teil der Antwort als "Nur für den Dienstgebrauch" gekennzeichnet. In der Antwort heißt es, diese Frage würde Informationen betreffen, welche aus Gründen des Staatswohls geheimhaltungsbedürftig seien und die Einsätze könnten durch die Bekanntgabe des Materials, welches Deutschland einsetze, beeinträchtigt werden. Weit freizügiger mit Auskünften war das Ministerium im Jahr 2018 in Bezug auf eine damalige Anfrage der FDP-Fraktion. Damals wurde geantwortet, dass sich die Bundespolizei mit zwei Streifen- und Kontrollbooten sowie insgesamt 15 Streifenfahrzeugen an den koordinierten Einsatzmaßnahmen von Frontex-beteiligen würden.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
