Das «Hickhack um das Heizungsgesetz» sei laut dem Verdi-Chef «einfach nur unwürdig».
18.06.2023 - 02:16:13Werneke kritisiert Außenwirkung und Debattenkultur der Ampel. Er warnt vor einem «Bild der Zerrissenheit» - und hat einen Vorschlag für Kanzler Olaf Scholz.
Verdi-Chef Frank Werneke hat das Auftreten der Ampel-Regierung nach außen scharf kritisiert. «Ich bin vor allem mit der Außendarstellung völlig unzufrieden», sagte Werneke den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Mich stört die Unfähigkeit der Ampel, Prozesse zu organisieren, ohne dass ein Bild der Zerrissenheit entsteht.» Die Debattenkultur der Koalition aus SPD, Grünen und FDP sei seiner Meinung nach nicht in Ordnung.
Die Ampel habe zwar einiges richtig gemacht. «Das jüngste Hickhack um das Heizungsgesetz hingegen war einfach nur unwürdig», sagte der Gewerkschaftschef. Die Koalition hatte nach langem Ringen erst vor wenigen Tagen den Weg frei gemacht für das Gebäudeenergiegesetz, das auch als Heizungsgesetz bezeichnet wird.
Auf die Frage, ob er sich mehr Führung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wünsche, antwortete der Verdi-Chef: «Ich finde einen Regierungsstil, bei dem der Chef ständig ein Machtwort spricht, nicht mehr zeitgemäß.» Werneke sagte, er hielte es für hilfreich, wenn Scholz «häufiger mal Dinge öffentlich einordnen und erklären würde».