Chef der SPD-Chef fordert das Recht der Mitsprache beim Wahlprogramm
11.08.2020 - 07:27:22Norbert Walter-Borjans kündigte an, dass Olaf Scholz als Kanzlerkandidat nicht allein über das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 entscheiden könne und reklamierte gleichzeitig das Mitspracherecht für die Führung der Partei.
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagte gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" für die Ausgaben am Dienstag, die Programmarbeit habe bereits begonnen und werde weitergeführt. Er habe immer gesagt, dass ein Kanzlerkandidat seine Agenda nicht einfach "durchdrücken" könne. Zudem dürfe die Partei dem Kandidaten kein Programm "überstülpen", so Norbert Walter-Borjans.
Es würde ein sozialdemokratisches Programm benötigt, welches auf den Grundlagen der Beschlüsse vom letzten Parteitag basiere und mit dem Kandidaten sowie der Partei konkretisiert werde. Jetzt würde daran gearbeitet und er arbeite mit. Der SPD-Chef räumt ein, die Nominierung von Olaf Scholz hätte eine Reihe von Mitgliedern der Partei und Anhänger enttäuscht. Das zu bestreiten wäre ihnen gegenüber unfair und unehrlich, zumal dies auch über Twitter verfolgt werden könne, sagte Norbert Walter-Borjans gegenüber dem RND weiter. Trotzdem sei er sicher, dass es die richtige Entscheidung war. Es sei in der SPD mit vielen Menschen gesprochen worden und am Ende wäre klar gewesen, dass der beste Kandidat Olaf Scholz sei, sowohl für die Partei als auch für Deutschland. Der Chef der SPD hat der These widersprochen, seine Kandidatur für den Vorsitz in der Partei wäre ursprünglich gegen Olaf Scholz gerichtet gewesen. Die Kandidatur um den Vorsitz der SPD sei nicht gegen jemanden gerichtet gewesen, sondern für einen in die Zukunft investierenden und handlungsfähigen Staat, erklärte Norbert Walter-Borjans. Saskia Esken, Olaf Schulz und er hätten sich in den letzten Monaten während der engen Zusammenarbeit besser kennengelernt und würden mit seiner Akzentsetzung sehr übereinstimmen. Sie hätten erlebt, wie sich viele Punkte, für welche sie angetreten seien, in der Arbeit der Regierung niedergeschlagen hätten. In Bezug auf eine erfolgreiche Politik von der SPD während der Covid-19-Krise habe er ein gutes Gefühl, dass beides viel beigetragen hätte, nämlich die Weichenstellung mit der Wahl von den beiden Vorsitzenden der Partei durch die Basis der Partei sowie dem umsetzungsstarken Vizekanzler.
Es würde ein sozialdemokratisches Programm benötigt, welches auf den Grundlagen der Beschlüsse vom letzten Parteitag basiere und mit dem Kandidaten sowie der Partei konkretisiert werde. Jetzt würde daran gearbeitet und er arbeite mit. Der SPD-Chef räumt ein, die Nominierung von Olaf Scholz hätte eine Reihe von Mitgliedern der Partei und Anhänger enttäuscht. Das zu bestreiten wäre ihnen gegenüber unfair und unehrlich, zumal dies auch über Twitter verfolgt werden könne, sagte Norbert Walter-Borjans gegenüber dem RND weiter. Trotzdem sei er sicher, dass es die richtige Entscheidung war. Es sei in der SPD mit vielen Menschen gesprochen worden und am Ende wäre klar gewesen, dass der beste Kandidat Olaf Scholz sei, sowohl für die Partei als auch für Deutschland. Der Chef der SPD hat der These widersprochen, seine Kandidatur für den Vorsitz in der Partei wäre ursprünglich gegen Olaf Scholz gerichtet gewesen. Die Kandidatur um den Vorsitz der SPD sei nicht gegen jemanden gerichtet gewesen, sondern für einen in die Zukunft investierenden und handlungsfähigen Staat, erklärte Norbert Walter-Borjans. Saskia Esken, Olaf Schulz und er hätten sich in den letzten Monaten während der engen Zusammenarbeit besser kennengelernt und würden mit seiner Akzentsetzung sehr übereinstimmen. Sie hätten erlebt, wie sich viele Punkte, für welche sie angetreten seien, in der Arbeit der Regierung niedergeschlagen hätten. In Bezug auf eine erfolgreiche Politik von der SPD während der Covid-19-Krise habe er ein gutes Gefühl, dass beides viel beigetragen hätte, nämlich die Weichenstellung mit der Wahl von den beiden Vorsitzenden der Partei durch die Basis der Partei sowie dem umsetzungsstarken Vizekanzler.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
