Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will mit Polen über die weitere Versorgung der wichtigen Raffinerie PCK in Schwedt mit Rohöl sprechen.

Habeck will mit Polen Öllieferungen für PCK besprechen

Das Thema werde bei Habecks Antrittsbesuch bei der neuen polnischen Regierung kommende Woche eine Rolle spielen, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Donnerstag. Mit Habeck reise sein Staatssekretär Michael Kellner (ebenfalls Grüne) nach Warschau.

Die Raffinerie, die weite Teile von Nordostdeutschland und Westpolen mit Benzin, Diesel und Co versorgt, war bis Ende 2022 jahrzehntelang mit russischem Rohöl betrieben worden. Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine drang die Bundesregierung auf eine Umstellung auf andere Bezugsquellen. Das Rohöl kommt nun über den Hafen Rostock sowie über den polnischen Hafen Danzig nach Schwedt. Hinzu kommen Rohölmengen aus Kasachstan.

Die Raffinerie gehört zu 54 Prozent deutschen Töchtern des russischen Staatskonzerns Rosneft. Diese Anteile sind jedoch in Treuhandverwaltung und damit unter Kontrolle des Bundes. Die Bundesregierung prüft derzeit eine mögliche Enteignung der Rosneft-Anteile. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen.