Bundeswahlleiter lehnt reine Briefwahl bei nächster Bundestagswahl ab
11.11.2020 - 07:06:17Georg Thiel, der Bundeswahlleiter, erwartet wegen der Corona-Pandemie, dass der Anteil der Briefwähler bei den kommenden Bundestagswahlen im Jahr 2021 zunehmen wird. Diese als eine reine Briefwahl abzuhalten, lehnt er aber strikt ab.
Thiel erklärte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" für die am Mittwoch erscheinenden Ausgaben der Tageszeitungen des Verbundes, es sei "wahrscheinlich", dass bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr der Anteil der Briefwähler steigen werde. Das Bundesinnenministerium und seine Behörde bereiteten sich darauf bereits jetzt "intensiv vor", unter anderem auch in einer engen Abstimmung mit der Deutschen Post.
Er erläuterte, er könne sich hierbei auf ein bereits erfahrenes Team verlassen. Dieses werde alle Systeme im Vorfeld mehrfach testen, um einen störungsfreien Ablauf der Wahl sicherzustellen. Daher sei er optimistisch, selbst im Fall einer deutlichen Zunahme der Briefwahlstimmen noch im Laufe der Wahlnacht, spätestens aber am Morgen danach, ein vorläufiges amtliches Endergebnis bekanntgeben zu können. Das Ziel, so Thiel, sei hier eigentlich, bis etwa ein oder zwei Uhr in der Nacht ein Ergebnis vorliegen zu haben, aber: "Genauigkeit geht natürlich immer vor Schnelligkeit", machte er deutlich.
Trotz der Corona-Pandemie wandte sich der Bundeswahlleiter aber klar dagegen, die kommende Bundestagswahl in Form einer reinen Briefwahl zu organisieren. "Von einer reinen Briefwahl halte ich wenig", stellte Thiel klar. Die Urnenwahl im Wahllokal solle auch weiterhin die Regel darstellen. Zwar handele es sich bei der Briefwahl um einen anerkannten zweiten Weg, seine Stimme abzugeben. Bei ihr bleibe aber immer ein Restrisiko bestehen: "Kommt der Stimmzettel auch wirklich an? Hat der Wähler, hat die Wählerin auch selbst gewählt?", fragte er. Selbstverständlich, so Thiel, sei es ihm lieber, wenn die Bürger per Brief wählten als gar nicht. "Noch lieber ist es mir aber, sie kommen am Wahltag ins Wahllokal."
Thiel sagte weiter, er glaube gar nicht, dass eine ausschließliche Briefwahl bei der kommenden Bundestagswahl erforderlich sein werde. Erst bei der letzten Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen im September dieses Jahres habe sich klar gezeigt, dass eine Wahl auch unter Coronabedingungen und unter Beachtung sämtlicher Hygienevorschriften durchgeführt werden könne. Er sehe keinen Grund, "warum wir bei einer Bundestagswahl ausschließlich auf Briefwahl setzen sollten." Letzten Endes sei es aber die Entscheidung des Gesetzgebers, in welcher Form die Wahl stattfinden solle, betonte Thiel gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", aber eine Briefwahl werde immer einen Kompromiss zwischen der Wahlbeteiligung und der Sicherheit einer Wahl darstellen. "Dessen", so der Bundeswahlleiter, "muss man sich klar sein."
Der Bundeswahlleiter ist der Vorsitzende des Bundeswahlausschusses. Er organisiert und überwacht den Ablauf der Wahlen auf Bundesebene, also der Bundestags- und der Europawahlen. Er wird vom Bundesinnenminister auf unbestimmte Zeit ernannt. Üblicherweise wird das Amt vom Präsidenten des Statistischen Bundesamtes bekleidet, Sitz der Behörde ist daher auch Wiesbaden. Georg Thiel ist seit dem 1. November 2017 im Amt.
Er erläuterte, er könne sich hierbei auf ein bereits erfahrenes Team verlassen. Dieses werde alle Systeme im Vorfeld mehrfach testen, um einen störungsfreien Ablauf der Wahl sicherzustellen. Daher sei er optimistisch, selbst im Fall einer deutlichen Zunahme der Briefwahlstimmen noch im Laufe der Wahlnacht, spätestens aber am Morgen danach, ein vorläufiges amtliches Endergebnis bekanntgeben zu können. Das Ziel, so Thiel, sei hier eigentlich, bis etwa ein oder zwei Uhr in der Nacht ein Ergebnis vorliegen zu haben, aber: "Genauigkeit geht natürlich immer vor Schnelligkeit", machte er deutlich.
Trotz der Corona-Pandemie wandte sich der Bundeswahlleiter aber klar dagegen, die kommende Bundestagswahl in Form einer reinen Briefwahl zu organisieren. "Von einer reinen Briefwahl halte ich wenig", stellte Thiel klar. Die Urnenwahl im Wahllokal solle auch weiterhin die Regel darstellen. Zwar handele es sich bei der Briefwahl um einen anerkannten zweiten Weg, seine Stimme abzugeben. Bei ihr bleibe aber immer ein Restrisiko bestehen: "Kommt der Stimmzettel auch wirklich an? Hat der Wähler, hat die Wählerin auch selbst gewählt?", fragte er. Selbstverständlich, so Thiel, sei es ihm lieber, wenn die Bürger per Brief wählten als gar nicht. "Noch lieber ist es mir aber, sie kommen am Wahltag ins Wahllokal."
Thiel sagte weiter, er glaube gar nicht, dass eine ausschließliche Briefwahl bei der kommenden Bundestagswahl erforderlich sein werde. Erst bei der letzten Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen im September dieses Jahres habe sich klar gezeigt, dass eine Wahl auch unter Coronabedingungen und unter Beachtung sämtlicher Hygienevorschriften durchgeführt werden könne. Er sehe keinen Grund, "warum wir bei einer Bundestagswahl ausschließlich auf Briefwahl setzen sollten." Letzten Endes sei es aber die Entscheidung des Gesetzgebers, in welcher Form die Wahl stattfinden solle, betonte Thiel gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", aber eine Briefwahl werde immer einen Kompromiss zwischen der Wahlbeteiligung und der Sicherheit einer Wahl darstellen. "Dessen", so der Bundeswahlleiter, "muss man sich klar sein."
Der Bundeswahlleiter ist der Vorsitzende des Bundeswahlausschusses. Er organisiert und überwacht den Ablauf der Wahlen auf Bundesebene, also der Bundestags- und der Europawahlen. Er wird vom Bundesinnenminister auf unbestimmte Zeit ernannt. Üblicherweise wird das Amt vom Präsidenten des Statistischen Bundesamtes bekleidet, Sitz der Behörde ist daher auch Wiesbaden. Georg Thiel ist seit dem 1. November 2017 im Amt.
Redaktion ad-hoc-news.de, A-1010413
