Bundesregierung stimmt Bevölkerung auf langanhaltende Corona-Restriktionen ein
12.11.2020 - 09:54:35Bundesgesundheitsministerium sieht keinen Anlass für eine Entwarnung und rechnet mindestens bis zum Frühjahr 2021 mit weitgehenden Einschränkungen im privaten Bereich.
Die neuesten Infektionszahlen und die globale Entwicklung der Pandemie erfordern von den Menschen eine weitgehende Disziplin und den Verzicht auf viele Aktivitäten im privaten Bereich, warnt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einem Interview mit dem Fernsehsender Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB). Es ist derzeit kein Ende der Restriktionen in Sicht und die Tendenz geht eher in Richtung einer weiteren Verschärfung der Kontaktbeschränkungen. Dies wirkt sich auf den gesamten Kultursektor fatal aus, der auch in den letzten Monaten schon zu den Hauptträgern der Belastungen gehörte. Die Beschäftigungsstrukturen im Kulturbereich mit vielen Solo-Selbständigen und freien Kulturorganisationen führen dazu, dass diese Kulturtätigen in ihrer Existenz bedroht sind. Die Schließung von Theatern, Kinos, Museen und das Verbot von Konzerten hat den gesamten Bereich lahmgelegt, betont Spahn.
Der zweite Lock-Down ist derzeit bis 30. November befristet. Jedoch macht der Bundesgesundheitsminister wenig Hoffnung auf eine baldige Normalisierung. Auch bei sinkenden Infektionszahlen muss die überwiegende Zahl der Einschränkungen weiter in Kraft bleiben, wenn wir das Gesundheitssystem im Winter nicht an seine Kapazitätsgrenze bringen wollen, warnt der CDU-Politiker. Der kommende Winter wird sich in Vielem von den Wintern in den vergangenen Jahren unterscheiden. Ich kann mit nicht vorstellen, dass zum Beispiel Weihnachtsfeiern oder Weihnachtmärkte stattfinden werden. Das Primat hat im Moment die Reduktion der Infektionszahlen und wenn uns dies gelungen ist, müssen wir die Zahlen dann stabilisieren. Mindestens bis zum Frühjahr wird es keinen Spielraum für private oder kommerzielle Veranstaltungen geben, welche eine Teilnehmerzahl von 15 Personen überschreiten.
Auf die zunehmende Belastung des Fachpersonals auf Intensivstationen der Kliniken angesprochen, zeigt Spahn Verständnis für die Folgen der langfristigen Überlastung der Beschäftigten. Die Bundesregierung hat das Mögliche getan, um die bürokratischen Anforderungen abzumildern und dafür mehr Betreuungszeit zu schaffen. Im Moment stellen wir die Anforderungen für die Dokumentation und Nachweispflichten für die Abrechnungsprozesse zurück, um die Kliniken hier effektiv zu entlasten. Die Aufrechterhaltung und Bereitstellung von Intensivkapazitäten darf nicht zu einer finanziellen Belastung der Klinikbetreiber führen. Die Einnahmeausfälle durch das Aufschieben von planbaren Operationen müssen kompensiert werden, fordert der Bundesgesundheitsminister. Wir müssen mit dem Mangel an Fachpersonal in der Pflege umgehen, da wir zeitlich keine Möglichkeit haben neues Personal zu rekrutieren.
Vor den anstehenden Beratungen der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten zum weiteren Vorgehen in der Pandemie, sieht Spahn vor allem Flexibilität gefordert. Der von Armin Laschet, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, eingebrachte Vorschlag einer Verlängerung der Weihnachtsferien für Schulen und Kitas, steht Spahn positiv gegenüber. Allerdings benötigen wir eine klare und rechtzeitige Kommunikation. Die Eltern, Lehrer und Erziher brauchen Zeit, um sich auf Veränderungen in der Ferienplanung einzustellen. Eine Situation wie beim ersten Lock-Down mit flächendeckenden Schließungen von Schulen und Kitas ohne zeitliche Perspektive, darf sich nicht wiederholen, bekräftigt Spahn gegenüber dem RBB.
Der zweite Lock-Down ist derzeit bis 30. November befristet. Jedoch macht der Bundesgesundheitsminister wenig Hoffnung auf eine baldige Normalisierung. Auch bei sinkenden Infektionszahlen muss die überwiegende Zahl der Einschränkungen weiter in Kraft bleiben, wenn wir das Gesundheitssystem im Winter nicht an seine Kapazitätsgrenze bringen wollen, warnt der CDU-Politiker. Der kommende Winter wird sich in Vielem von den Wintern in den vergangenen Jahren unterscheiden. Ich kann mit nicht vorstellen, dass zum Beispiel Weihnachtsfeiern oder Weihnachtmärkte stattfinden werden. Das Primat hat im Moment die Reduktion der Infektionszahlen und wenn uns dies gelungen ist, müssen wir die Zahlen dann stabilisieren. Mindestens bis zum Frühjahr wird es keinen Spielraum für private oder kommerzielle Veranstaltungen geben, welche eine Teilnehmerzahl von 15 Personen überschreiten.
Auf die zunehmende Belastung des Fachpersonals auf Intensivstationen der Kliniken angesprochen, zeigt Spahn Verständnis für die Folgen der langfristigen Überlastung der Beschäftigten. Die Bundesregierung hat das Mögliche getan, um die bürokratischen Anforderungen abzumildern und dafür mehr Betreuungszeit zu schaffen. Im Moment stellen wir die Anforderungen für die Dokumentation und Nachweispflichten für die Abrechnungsprozesse zurück, um die Kliniken hier effektiv zu entlasten. Die Aufrechterhaltung und Bereitstellung von Intensivkapazitäten darf nicht zu einer finanziellen Belastung der Klinikbetreiber führen. Die Einnahmeausfälle durch das Aufschieben von planbaren Operationen müssen kompensiert werden, fordert der Bundesgesundheitsminister. Wir müssen mit dem Mangel an Fachpersonal in der Pflege umgehen, da wir zeitlich keine Möglichkeit haben neues Personal zu rekrutieren.
Vor den anstehenden Beratungen der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten zum weiteren Vorgehen in der Pandemie, sieht Spahn vor allem Flexibilität gefordert. Der von Armin Laschet, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, eingebrachte Vorschlag einer Verlängerung der Weihnachtsferien für Schulen und Kitas, steht Spahn positiv gegenüber. Allerdings benötigen wir eine klare und rechtzeitige Kommunikation. Die Eltern, Lehrer und Erziher brauchen Zeit, um sich auf Veränderungen in der Ferienplanung einzustellen. Eine Situation wie beim ersten Lock-Down mit flächendeckenden Schließungen von Schulen und Kitas ohne zeitliche Perspektive, darf sich nicht wiederholen, bekräftigt Spahn gegenüber dem RBB.
Redaktion ad-hoc-news.de, NeoMatrix
