Bundesländer ziehen wegen Corona Partyverbote in Betracht
22.08.2020 - 15:52:52Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen in Verbindung mit Feiern denken etliche Bundesländer über strengere Maßnahmen nach.
Ursula Nonnemacher (Bündnis 90 / Die Grünen), die Gesundheitsministerin von Brandenburg, erklärte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", private Feiern stellten eine "sehr große Gefahr" dar. Sollte die Zahl der neu festgestellten Infektionen weiter in der aktuellen Geschwindigkeit zunehmen, dann drohten erneut "harte Kontaktbeschränkungen". Sie machte deutlich: "Das sollte allen bewusst sein".
Auch Manfred Lucha (ebenfalls Bündnis 90 / Die Grünen), der baden-württembergische Gesundheitsminister, warnte vor weiteren Maßnahmen für den Fall, dass die Bürger an Festen teilnehmen sollten wie bisher. Es sei "ganz klar", betonte der Minister, dass man wieder zu stärkeren Einschränkungen werde greifen müssen, sollte man bemerken, dass "die Eigenverantwortung nicht weit genug" gehe. "Jede Öffnung, die wir machen, kommt dem Ritt auf der Rasierklinge gleich", klagte Lucha gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sollte sich herausstellen, dass die Bürger die geltenden Maßgaben nicht beachten, dann könne und müsse das Land "nachsteuern", so der Minister. Auch Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Berlin erwägen, Verbote auszusprechen. Dilek Kalayci (SPD), die Berliner Senatorin für Gesundheit, sprach sich für ein einheitliches Vorgehen von Bund und Ländern aus. Bundesweit einheitlich geltende Maßnahmen forderte auch die niedersächsische Landesregierung.
Auch auf der Bundesebene kritisierten Politiker der Großen Koalition das Verhalten der deutschen Bürger mit teilweise scharfen Worten. Saskia Esken, die Bundesvorsitzende der SPD, erklärte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", man dürfe es nicht riskieren, dass Schulen und Kitas erneut schließen und Kinder wieder wochenlang zu Hause bleiben müssten, "weil wir durch Familienfeste mit zu lockeren Regeln ein erhöhtes Infektionsgeschehen in Kauf genommen haben". Ralph Brinkhaus, der Vorsitzende der Fraktion von CDU und CSU im Deutschen Bundestag, äußerte zwar sein grundsätzliches Verständnis. Es sei "ganz natürlich", dass sich die Menschen nach der Aufhebung des Lockdowns "mit Freunden trafen und ihre Familien besuchten". Allerdings habe sich mit dem Sommeranfang auch "eine gewisse Leichtfertigkeit" breitgemacht, wie man zum Beispiel an den vollen Stränden an der Ostsee oder auch an den "Ansammlungen von Jugendlichen überall in Deutschland", besonders an den Wochenenden, erkennen könne. Es gelte aber nach wie vor, dass Corona "eine Bedrohung", sei, betonte der CDU-Politiker. Deshalb denke er, es sei völlig richtig, dass "Ordnungskräfte mit aller Konsequenz Hygieneverstöße verfolgen".
Nach Informationen, die der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vorliegen, spielen in mehreren Bundesländern private Feiern mittlerweile eine zentrale Rolle bei Infektionen mit dem Coronavirus. Beispielsweise ereignet sich etwa ein Drittel der Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen im privaten Umfeld. Dies sind oft private Treffen wie etwa "Feiern in den eigenen vier Wänden" oder "Treffen mit Bekannten". Menschen, die von Reisen zurückkehren, machen dagegen nur 25 Prozent der Neuinfektionen aus. Bereits Anfang der Woche hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit deutlichen Worten vor solchen privaten Feiern gewarnt. Spahn hatte erklärt, er wolle zwar kein "Spielverderber" sein, man habe ihm aber von vielen Seiten mitgeteilt, dass bei Veranstaltungen selbst nur zwanzig Gäste sehr bald nicht mehr die geltenden Abstands- und Hygieneregeln beachteten, sobald Alkohol im Spiel sei. Sollten die Zahlen weiter steigen, dann, so Spahn, habe es Vorrang, Kindertagesstätten und Schulen weiterhin geöffnet zu halten. Der Minister fügte hinzu, er wolle sich mit Vertretern der Bundesländer darüber beraten, welche Arten von Veranstaltungen und Feiern nach wie vor stattfinden könnten. Am Donnerstag der kommenden Woche soll das Thema auch auf der Tagesordnung der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz stehen. Aus den Ländern ist hierzu zu hören, man werde dort auch über mögliche Einschränkungen von privaten Feiern verhandeln.
Auch Manfred Lucha (ebenfalls Bündnis 90 / Die Grünen), der baden-württembergische Gesundheitsminister, warnte vor weiteren Maßnahmen für den Fall, dass die Bürger an Festen teilnehmen sollten wie bisher. Es sei "ganz klar", betonte der Minister, dass man wieder zu stärkeren Einschränkungen werde greifen müssen, sollte man bemerken, dass "die Eigenverantwortung nicht weit genug" gehe. "Jede Öffnung, die wir machen, kommt dem Ritt auf der Rasierklinge gleich", klagte Lucha gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sollte sich herausstellen, dass die Bürger die geltenden Maßgaben nicht beachten, dann könne und müsse das Land "nachsteuern", so der Minister. Auch Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Berlin erwägen, Verbote auszusprechen. Dilek Kalayci (SPD), die Berliner Senatorin für Gesundheit, sprach sich für ein einheitliches Vorgehen von Bund und Ländern aus. Bundesweit einheitlich geltende Maßnahmen forderte auch die niedersächsische Landesregierung.
Auch auf der Bundesebene kritisierten Politiker der Großen Koalition das Verhalten der deutschen Bürger mit teilweise scharfen Worten. Saskia Esken, die Bundesvorsitzende der SPD, erklärte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", man dürfe es nicht riskieren, dass Schulen und Kitas erneut schließen und Kinder wieder wochenlang zu Hause bleiben müssten, "weil wir durch Familienfeste mit zu lockeren Regeln ein erhöhtes Infektionsgeschehen in Kauf genommen haben". Ralph Brinkhaus, der Vorsitzende der Fraktion von CDU und CSU im Deutschen Bundestag, äußerte zwar sein grundsätzliches Verständnis. Es sei "ganz natürlich", dass sich die Menschen nach der Aufhebung des Lockdowns "mit Freunden trafen und ihre Familien besuchten". Allerdings habe sich mit dem Sommeranfang auch "eine gewisse Leichtfertigkeit" breitgemacht, wie man zum Beispiel an den vollen Stränden an der Ostsee oder auch an den "Ansammlungen von Jugendlichen überall in Deutschland", besonders an den Wochenenden, erkennen könne. Es gelte aber nach wie vor, dass Corona "eine Bedrohung", sei, betonte der CDU-Politiker. Deshalb denke er, es sei völlig richtig, dass "Ordnungskräfte mit aller Konsequenz Hygieneverstöße verfolgen".
Nach Informationen, die der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vorliegen, spielen in mehreren Bundesländern private Feiern mittlerweile eine zentrale Rolle bei Infektionen mit dem Coronavirus. Beispielsweise ereignet sich etwa ein Drittel der Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen im privaten Umfeld. Dies sind oft private Treffen wie etwa "Feiern in den eigenen vier Wänden" oder "Treffen mit Bekannten". Menschen, die von Reisen zurückkehren, machen dagegen nur 25 Prozent der Neuinfektionen aus. Bereits Anfang der Woche hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit deutlichen Worten vor solchen privaten Feiern gewarnt. Spahn hatte erklärt, er wolle zwar kein "Spielverderber" sein, man habe ihm aber von vielen Seiten mitgeteilt, dass bei Veranstaltungen selbst nur zwanzig Gäste sehr bald nicht mehr die geltenden Abstands- und Hygieneregeln beachteten, sobald Alkohol im Spiel sei. Sollten die Zahlen weiter steigen, dann, so Spahn, habe es Vorrang, Kindertagesstätten und Schulen weiterhin geöffnet zu halten. Der Minister fügte hinzu, er wolle sich mit Vertretern der Bundesländer darüber beraten, welche Arten von Veranstaltungen und Feiern nach wie vor stattfinden könnten. Am Donnerstag der kommenden Woche soll das Thema auch auf der Tagesordnung der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz stehen. Aus den Ländern ist hierzu zu hören, man werde dort auch über mögliche Einschränkungen von privaten Feiern verhandeln.
Redaktion ad-hoc-news.de, RSM
