Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stößt mit seiner Forderung nach Verhandlungen für Frieden in der Ukraine unter Einbeziehung Russlands auf Skepsis in den eigenen Reihen und in der Opposition.
09.09.2024 - 17:19:43Skepsis nach Scholz-Vorstoß zu Ukraine-Verhandlungen mit Russland
Das sei "zu wenig". Der Mitbegründer des Zentrums Liberale Moderne, Ralf Fücks, der kürzlich die Ukraine bereist hat, sagte der SZ: "Wer einen nachhaltigen Frieden will, muss die Ukraine in eine starke militärische Position für mögliche Verhandlungen bringen. Putin muss zu einem akzeptablen Frieden gezwungen werden." "Unsere Politik der gebremsten Unterstützung läuft eher darauf hinaus, die Ukraine zur Unterwerfung unter Putins Bedingungen zu zwingen. Das wäre kein Friede, sondern eine Prämie für den Angriffskrieg und eine Bedrohung der europäischen Sicherheit", warnte Fücks. Scholz hatte im ZDF Diskussionen gefordert, "wie wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen, als das gegenwärtig den Eindruck macht". Es werde "auf alle Fälle" eine weitere Friedenskonferenz geben, mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij sei er sich einig, dass das auch "eine sein muss mit Russland dabei".