Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich offen gezeigt für Wiederwahl Ursula von der Leyens (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin.
15.06.2024 - 10:33:51Scholz offen für Wahl von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin
Das könne nach dem Wahlergebnis in Europa funktionieren. Scholz nannte explizit die Konservativen, die in der Europäischen Volkspartei versammelt sind, die Sozialdemokraten und die Liberalen. Nachdem Teile der Konservativen eine Wiederwahl von der Leyens ausgeschlossen haben, rechnen Beobachter damit, dass auch die Zustimmung der Grünen oder von Teilen der rechtspopulistischen "Europäischen Konservativen und Reformer" (EKR) notwendig werden könnte. Der Kanzler kündigte eine rasche Entscheidung über die EU-Spitzenjobs an. "Es wird jetzt schnell Entscheidungen geben über die wichtigsten Posten, die in Europa für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union besetzt werden müssen", so Scholz. Dabei geht es um die Kommissionspräsidenten, den Präsidenten des Rates, und den EU-Außenbeauftragten. "Alle sind sich einig, dass wir ganz schnell alle diese Fragen in einem Rutsch entscheiden werden."