BSW-Chefin Sahra Wagenknecht spricht sich für ein gesetzlich geregeltes Mindestalter für die Social-Media-Nutzung nach australischem Vorbild aus.

Wagenknecht will Social-Media-Gesetz nach australischem Vorbild

"Wir dürfen unsere Kinder nicht länger schutzlos den Social-Media-Plattformen aussetzen", sagte Wagenknecht dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Diese Plattformen schadeten "der geistigen Entwicklung und psychischen Gesundheit der Kinder und dadurch am Ende der gesamten Gesellschaft". "Deshalb will das BSW ein Social-Media-Gesetz ähnlich wie in Australien." Dort war in der vergangenen Woche ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige verabschiedet worden.

Plattformen wie Tiktok, Facebook, Instagram oder X/Twitter werden mit dem Gesetz verpflichtet, sicherzustellen, dass Kinder und Jugendliche unter 16 ihre Dienste nicht nutzen können - ansonsten drohen den Plattformen hohe Strafen. Die Einführung eines derartigen Gesetzes werde eine Forderung im Bundestagswahlprogramm des BSW, die Partei wolle das auch zu einem Wahlkampfthema machen, so Wagenknecht. "Es ist bemerkenswert, dass 77 Prozent der Deutschen laut jüngster Umfrage eine Regelung wie in Australien begrüßen", sagte sie unter Bezug auf eine Umfrage des Instituts Yougov unter etwa 2.000 Befragten aus der vergangenen Woche. "Hier hat die Politik offenbar ein Problem viel zu lange übersehen, vielleicht auch, weil einigen der Mumm fehlt, die Internet-Giganten an die Leine zu legen." Es sei wichtig, dass die Debatte jetzt Deutschland erreiche, die aktuellen Regelungen seien unzureichend. "Es geht nicht darum, Jugendlichen das Smartphone wegzunehmen, aber es braucht klare Regeln und Schutz. Die Tech-Konzerne müssen wie in Australien in die Verantwortung genommen werden", sagte die Namensgeberin des Bündnisses Sahra Wagenknecht. "Über die genaue Altersgrenze und die konkrete Ausgestaltung sollten Experten beraten." Klar sei nur, dass die nächste Bundesregierung "endlich Kinder und Jugendliche vor den Schattenseiten der Digitalisierung schützen" müsse.