Bleibt sie oder geht sie? Die Spitze der Linken will Klarheit über die Zukunftspläne von Sahra Wagenknecht.
05.06.2023 - 10:15:45Bartsch: Kein Ultimatum an Wagenknecht. Die Bundestagsabgeordnete soll sich erklären.
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat einen Bericht über ein angebliches Ultimatum an die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht zu ihrem Verbleib in der Partei zurückgewiesen. «Ich kenne kein Ultimatum», sagte Bartsch im Deutschlandfunk.
Die «taz» hatte über ein Treffen des geschäftsführenden Parteivorstands mit Wagenknecht am 25. Mai berichtet. Daran nahmen demnach auch Bartsch und die Co-Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali teil. Die Parteichefs Janine Wissler und Martin Schirdewan sollen Wagenknecht aufgefordert haben, bis zu diesem Freitag zu erklären, ob sie in der Linkspartei bleiben oder gehen will, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise. Auf einer Vorstandssitzung am 10. Juni soll demnach dann über ihre Antwort oder Nichtantwort beraten werden. Bartsch bestätigte das Treffen, «aber von Ultimaten kann keine Rede sein», fügte er hinzu.
Hintergrund sind die Erwägungen Wagenknechts, eine eigene Partei zu gründen. Sie hatte angekündigt, bis zum Jahresende darüber zu entscheiden. Zuvor hatte sie bereits erklärt, nicht mehr für die Linke für den Bundestag zu kandidieren.
Zwischen Wagenknecht, der Parteispitze und anderen Mitgliedern gibt es seit langem immer wieder Streit über grundsätzliche Positionen, etwa über den Umgang mit dem Krieg in der Ukraine. In der Flüchtlingspolitik sprach sie sich gegen offene Grenzen aus; sie äußerte sich bei Corona skeptisch zur Impfung; und in ihrem Buch «Die Selbstgerechten» rechnete sie mit dem gender- und klimaengagierten Teil ihrer Partei ab.