Bei einer Pro-Palästina-Mahnwache in Berlin kommt es zu Zusammenstößen mit der Polizei.
18.10.2023 - 09:43:28Raketenschlag in Gaza: Proteste und Gewalt in Deutschland. Auch in anderen Städten gibt es Solidaritätskundgebungen. Für Entsetzen sorgt ein Brandanschlag in Berlin.
Nach einem verheerenden Raketeneinschlag in ein Krankenhaus im Gazastreifen mit mutmaßlich Hunderten Toten haben in Deutschland vielerorts Unterstützer der Palästinenser spontan protestiert, teils gewaltsam. In Berlin wurden dabei am Dienstagabend nach einer Pro-Palästina-Mahnwache am Brandenburger Tor nach Polizeiangaben Einsatzkräfte angegriffen. Die Polizei sprach von mehr als 300 Menschen, die sich dort versammelt hätten, ein dpa-Fotograf schätzte die Zahl auf rund 1000. Nach mehreren Lautsprecher-Aufforderungen, den Ort zu verlassen, wurde die unerlaubte Ansammlung aufgelöst.
Das nahe gelegene Holocaustmahnmal musste von Polizisten geschützt werden. Nach Medienberichten hatten Demonstranten versucht, dorthin zu gelangen, wurden aber daran gehindert. Die Polizei bestätigte das am Mittwochmorgen zunächst nicht.
Im Berliner Bezirk Neukölln gab es nach einem Aufruf zu einer nicht angemeldeten Pro-Palästina-Demonstration Ausschreitungen. Es hätten Barrikaden, E-Scooter und ein Kinderspielplatz gebrannt, teilte die Feuerwehr auf X, ehemals «Twitter», mit. Ihre Einsatzkräfte seien mit Pyrotechnik beschossen worden. Die Polizei wurden mit Steinen angegriffen. Zwei Polizisten mussten vom Rettungsdienst versorgt werden.
Brandsätze flogen in Richtung jüdischer Einrichtungen
Auf ein Haus mit jüdischen Einrichtungen in Berlin gab es nach Angaben der betroffenen Gemeinde in der Nacht zum Mittwoch einen versuchten Brandanschlag. Die Gemeinde Kahal Adass Jisroel schrieb auf der Plattform X, früher Twitter, Unbekannte hätten zwei Molotow-Cocktails von der Straße aus in Richtung ihres Gemeindezentrums in der Brunnenstraße in Berlin-Mitte geworfen. Auch der Berliner «Tagesspiegel» berichtete das unter Berufung auf die Polizei. Diese bestätigte auf Anfrage einen Vorfall in der Brunnenstraße, nannte zunächst aber keine Details.
Laut «Tagesspiegel» gab es keine Verletzten. Die Brandflaschen seien funktionsfähig gewesen und hätten gebrannt. Das Gebäude sei jedoch nicht in Brand geraten, da die Angreifer es verfehlt hätten. Die Brandsätze seien nur bis auf den Bürgersteig geflogen und dort erloschen, schrieb die Zeitung unter Berufung auf die Polizei. Objektschützer der Polizei waren demnach am Ort, konnten den Anschlag jedoch nicht verhindern und die Täter auch nicht festhalten.
In dem Gebäude befinden sich dem Bericht zufolge mehrere jüdische Institutionen, darunter eine Talmud-Thora-Schule und eine Synagoge. Politiker reagierten mit Entsetzen auf den Brandanschlag und forderten mehr Engagement gegen Antisemitismus ein. «Das ist einfach ein Wahnsinn, was sich hier gerade Bahn bricht», sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, am Mittwoch in Berlin.
«Wir haben in Deutschland ein Problem mit Antisemitismus und mit israelbezogenem Antisemitismus», konstatierte Mihalic. Dies sei in den vergangenen Jahren oft nicht ernst genug genommen worden. Hier müsse, unter anderem über politische Bildungsarbeit, viel mehr getan werden. Man müsse alles tun, damit Jüdinnen und Juden in Deutschland sicher leben könnten.
Proteste auch in NRW und Baden-Württemberg
Auch in mehreren Städten Nordrhein-Westfalens gab es pro-palästinensische Kundgebungen mit insgesamt mehr als 500 Beteiligten. Die meisten kamen in Aachen mit 200 zusammen, wie die Polizei in der Nacht mitteilte. Jeweils rund 100 Menschen gingen in Dortmund, Düsseldorf und Essen auf die Straße, Köln meldete 30 Menschen. Die Kundgebungen verliefen friedlich, wie die Polizeileitstellen mitteilten. Einige Demonstranten hatten demnach palästinensische Flaggen und Kerzen dabei.
In Baden-Württemberg gab es in Stuttgart und Mannheim Kundgebungen mit 40 bis 60 Beteiligten. Vereinzelt seien palästinensische Flaggen gezeigt worden. Die Ansammlungen seien friedlich verlaufen, teilten die Polizeileitstellen mit.
Während die von der islamistischen Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde im Gazastreifen sowie auch mehrere arabische Staaten Israel die Verantwortung für den Raketeneinschlag gaben, wies die israelische Armee dies entschieden zurück. Das Krankenhaus sei durch eine fehlgeschlagene Rakete der Terrororganisation Islamischer Dschihad getroffen, erklärte die Armee.