Baerbock, Geplanter

Außenministerin Annalena Baerbock hat die von der EU geplante Militärmission zum Schutz des zivilen Schiffsverkehrs im Roten Meer als wichtigen Beitrag für die Stabilität der ganzen Region bezeichnet.

24.01.2024 - 17:16:53

Baerbock: Geplanter EU-Einsatz im Roten Meer ist Schutzmission

"Mir ist dabei wichtig zu betonen, dass es eine Schutzmission für die Schiffe vor Ort ist, also eine defensive Mission ist", sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch bei einem unplanmäßigen Zwischenstopp auf ihrer Reise nach Ostafrika im saudischen Dschidda. Durch die Mission der Europäer würden, "wenn sie denn dann so beschlossen wird, eben keine Angriffe auf den Jemen ausgehen". Es werde aber das Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung gelten.

Wegen einer fehlenden Überfluggenehmigung für Eritrea musste das Regierungsflugzeug mit Baerbock und ihrer Delegation an Bord auf dem Weg von Berlin ins ostafrikanische Dschibuti abdrehen und in Dschidda landen. Dort sollten Baerbock und ihre Delegation auch übernachten. Wie die Reise am Donnerstag fortgesetzt wird, war zunächst unklar.

Ihr sei es wichtig gewesen, nach Dschibuti zu reisen - "mit Blick auf diese Meeresenge von nur 27 Kilometern zwischen Dschibuti und dem Jemen, von wo aus die Huthis ihre Angriffe starten", sagte Baerbock. Damit habe sie deutlich machen wollen, "dass wir als Europäer, als Bundesrepublik Deutschland Verantwortung übernehmen für die freie Seefahrt, für die Sicherheit des Roten Meeres". Die Situation im Roten Meer bringe nicht nur für den Welthandel massive Instabilität mit sich, sondern auch für die Region, die ohnehin instabil sei.

Auf die Frage, warum die Vorbereitungszeit für die EU-Mission so lange dauere, sagte Baerbock: "Wir Deutschen brauchen ein EU-Mandat. Und das ist bei anderen Ländern anders." Deswegen sei es für Deutschland wichtig, "dass wir auf dieses Mandat schnellstmöglich hinarbeiten und dass dieses Mandat jetzt kommt".

Die vom Iran unterstützte militant-islamistische Huthi-Miliz im Jemen will mit dem Beschuss von Schiffen in der etwa 30 Kilometer breiten Meerenge zwischen Dschibuti und dem Jemen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen. Die israelischen Angriffe folgten auf das Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober.

@ dpa.de