Apple US0378331005 kann die meisten Modelle seiner Computer-Uhr nach einem verlorenen Patentverfahren nicht mehr in die USA einführen und damit auch nicht im Heimatmarkt verkaufen.

Weißes Haus legt kein Veto gegen US-Importstopp für Apple-Uhren ein

Für das Weiße Haus beschloss die Handelsbeauftragte Katherine Tai laut Mitteilung von Dienstag, kein Veto gegen den Importstopp durch die Behörde ITC einzulegen. Der Konzern stoppte den Verkauf der aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA vorsorglich bereits vergangene Woche. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat die Entscheidung keinen Einfluss. Apple ging am Dienstag in Berufung.

Die ebenfalls amerikanische Medizintechnik-Firma Masimo US5747951003 wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut ohne Lizenz einzusetzen. Masimo setzte sich im Oktober in einem Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC durch, die die Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA untersagte. Das Weiße Haus konnte die Entscheidung noch mit einem Veto kippen, entschloss sich nun aber dagegen.

Andere US-Einzelhändler wie Best Buy US0865161014 können bereits zuvor eingeführte Bestände der Apple-Uhren noch verkaufen. Apple selbst bietet in den USA weiter sein Modell Watch SE, das keinen Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts im Blut hat, an.

Apple teilte vergangene Woche mit, dass der Konzern mit der Entscheidung der ITC nicht einverstanden sei und verschiedene Wege verfolge, um die Uhren weiter für Verbraucher verfügbar zu machen. Am Dienstag ging Apple vor Gericht in Berufung, um die ITC-Entscheidung zu kippen. Der Konzern beantragte auch, den Importstopp für gut zwei Wochen in einem Eilverfahren auszusetzen. Ein Antrag, das Einfuhrverbot für die gesamte Dauer des Berufungsverfahrens auszusetzen, war zuvor abgewiesen worden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Bloomberg versucht Apple, mit einer Software-Änderung die Masimo-Patente zu umgehen. Eine Möglichkeit wäre auch, den Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts zu deaktivieren. Ob solche Lösungen für ITC ausreichend wären, ist jedoch unklar.