Afrika als Randnotiz deutscher Außenpolitik? Diese Zeiten sind vorbei.
29.10.2023 - 11:14:21Dreitägige Afrika-Reise: Scholz will Erdgas aus Nigeria. Kanzler Scholz besucht den Kontinent zum dritten Mal innerhalb von zwei Jahren - und will nicht mit leeren Händen zurückkommen.
Bundeskanzler Olaf Scholz will die Kooperation mit dem westafrikanischen Nigeria im Energiebereich ausbauen. Zum Auftakt seiner dreitägigen Afrika-Reise machte er klar, dass er sich zusätzlich zu den bestehenden Öl-Importen auch die Einfuhr von Erdgas aus dem bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Land des Kontinents wünscht.
«Nigeria verfügt über die größten Gasvorkommen in Afrika», sagte Scholz der nigerianischen Zeitung «The Punch». «Deutsche Unternehmen haben ein Interesse an Gaslieferungen aus Nigeria und sehen einer Zusammenarbeit mit nigerianischen Gasunternehmen erwartungsvoll entgegen.»
Deutschland setze außerdem auf gemeinsame Initiativen, um die Produktion von Wasserstoff als Energieträger der Zukunft voranzubringen.
Dritte Afrika-Reise in knapp zwei Jahren
Scholz brach am Morgen in die nigerianische Hauptstadt Abuja auf. Nach politischen Gesprächen dort wollte er am Abend in die Wirtschaftsmetropole Lagos weiterreisen und am Montagabend nach Ghana. Für ihn ist es die dritte große Afrika-Reise in seinen knapp zwei Jahren als Kanzler.
Seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) hatte zum selben Zeitpunkt ihrer Amtszeit gerade erst einen Besuch auf dem Nachbarkontinent absolviert.
Scholz hat sich vorgenommen, dem lange vernachlässigten Kontinent deutlich mehr Aufmerksamkeit zu widmen als bisher. Auch als Lehre aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine will er die internationalen Beziehungen Deutschlands breiter aufstellen. Abhängigkeiten von einzelnen Ländern wie früher von Russland bei der Gasversorgung und aktuell von China bei den Handelsbeziehungen sollen verringert werden.
Deswegen gingen seine ersten beiden Reisen auf den Kontinent nach Südafrika als traditionell wichtigstes afrikanisches Partnerland Deutschlands, nach Kenia im Osten sowie in den Senegal und den Niger im Westen des Kontinents. Im Senegal machte sich Scholz für eine Kooperation bei der Erschließung von Gasfeldern vor der Küste des Landes stark.
Von Klimaschützern wurde das kritisiert, weil es sich um einen fossilen Energieträger handelt, der klimaschädliche Gase generiert. Die Bundesregierung argumentiert, dass für die Übergangsphase zu erneuerbaren Energien weiterhin Gas benötigt werde.
Westafrika: Öl, Gas und Gold - aber auch Terrorismus
In Westafrika ist der Kanzler auch jetzt wieder unterwegs. Mehr als 400 Millionen Menschen leben in den 15 Staaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas, mehr als die Hälfte von ihnen sind unter 18 Jahre alt.
Migrations- und Schmuggelrouten verlaufen durch das Gebiet zwischen der Sahara-Wüste und dem Golf von Guinea am Atlantik, dessen Staaten über große Vorkommen an Gold, Öl, Erdgas und andere Bodenschätze verfügen. Die Region ist mittlerweile aber auch einer der größten und tödlichsten Horte des islamistischen Terrors weltweit.
Bleibt Nigeria als wirtschaftlicher Riese Westafrikas stabil?
Nigeria mit seinen 220 Millionen Einwohnern hat sich seit dem Ende einer Militärdiktatur 1999 als eine der stabilsten Demokratien der von Putschen heimgesuchten Region erwiesen. Doch das Land rutscht immer weiter in eine gefährliche Mischung aus Wirtschaftskrise und sich stetig verschlimmernder Unsicherheit.
Im Nordosten verzeichnet der Staat seit über einem Jahrzehnt nur begrenzte Erfolge im Kampf gegen islamistische Terrorgruppen wie Boko Haram. Nach UN-Angaben sind knapp 3,5 Millionen Menschen innerhalb des Landes auf der Flucht, 300.000 nigerianische Flüchtlinge befinden sich in den Nachbarländern Niger und Kamerun. Die Wirtschaftskrise mit der höchsten Inflation seit fast 20 Jahren verschlimmert die Situation. Experten warnen vor mehr Migration.
Geringe Anerkennungsquote bei Asylbewerbern aus Nigeria
Von Januar bis September dieses Jahres wurden mehr als 1800 Asyl-Erstanträge von Nigerianern in Deutschland gestellt. Die Anerkennungsquote ist vergleichsweise gering.
Nigeria ist eines der Länder, mit denen Scholz die Rückführung nicht anerkannter Asylbewerber über Abkommen erleichtern will. Darüber verhandelt die EU gerade mit dem Land.
Auch Steinmeier und Faeser reisen nach Afrika
Der Kanzler ist nicht das einzige Regierungsmitglied, das in den nächsten Tagen in Afrika unterwegs ist. Innenministerinin Nancy Faeser (SPD) reist am Montag zusammen mit dem Sonderbeauftragten für die Migrationsabkommen, Joachim Stamp, nach Marokko. Auch dort wird es darum gehen, wie man eine Vereinbarung zustande bringen kann, die Abschiebungen erleichtert und gleichzeitig Zuwanderung von Fachkräften vereinfacht.
Ebenfalls am Montag startet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Afrika. In Sambia und Tansania soll es darum gehen, bestehende Partnerschaften auszubauen und neue zu knüpfen. «Da ist sich der Bundespräsident ganz einig mit dem Bundeskanzler», heißt es im Bundespräsidialamt.