Scholz sieht Deutschland trotz Steuereinbußen für die Krise gewappnet

Studie klassifiziert Corona als Multiorganivirus+++Steinmeier appelliert an Vernunft der Bürger+++UN-Hochkommissarin lobt Deutschland

Laut einer Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf, ist Corona ein Multiorganvirus. Es ist demnach keine reine Lungenkrankheit wie bisher vermutet. Neben den Atmungsorganen befällt der Corona-Virus vor allem die Nieren. Laut dem Leiter der Studie, Tobias Huber, können Infektionen bis zu einem kompletten Nierenversagen führen. Zuvor wurden Corona-Viren auch schon in Gehirn, Leber und im Herz nachgewiesen. So können Sars-CoV-2 – Erreger auch Gehirnschwellungen, Schlaganfälle und Herzschäden auslösen.

Bezüglich der zur Zeit kursierenden Verschwörungstheorien und Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, meldete sich nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Wort. Er hoffe auf die Vernunft der Bürger und darauf, sich an Tatsachen und Fakten zu orientieren. Eine öffentliche Debatte und Kritik sei wichtig in einer Demokratie. Angesichts der derzeitig verbreiteten absurden Verschwörungstheorien, sagte Steinmeier, dass der „lästige Mundschutz empfehlenswerter ist als der Aluhut."

Sachsen Ministerpräsident Kretschmer warnte auch davor, alle Demonstranten in einen Topf zu werfen. Er respektiere Menschen die demonstrieren, warnte aber auch vor Personengruppen, die die derzeitigen Demonstrationen für politische Zwecke instrumentalisieren.

Kretschmer reagierte damit auf einen Vorfall der sich zuvor im sächsischen Pirna ereignete, bei dem 30 Personen Polizeibeamte angriffen. Ein Beamter wurde bei der Auseinandersetzung verletzt. 200 Demonstranten haben sich zuvor am Mittwochabend zu einem „Spaziergang“ verabredet um gegen die derzeitigen Restriktionen zu demonstrieren.

Viele Maßnahmen wurden zur Zeit jedoch schon gelockert. Für viele sogar zu zu stark. Solange kein Impfstoff oder wirkendes Medikament gegen COVID-19 gefunden wird, bleibt die Gefahr einer zweiten oder sogar dritten Infektionswelle bestehen. Der im Vergleich zu anderen Ländern relative harmlose Verlauf der Pandemie in Deutschland führe jedoch mittlerweile zu einem Präventionsparadox. Dabei sehen viele den Rückgang der Infektionszahlen als Zeichen dafür, dass der Virus nicht so gefährlich sei wie er oft dargestellt wird und fordern daher eine völlige Aufhebung der Corona-Restriktionen. Dabei sind es genau diese Maßnahmen, die Deutschland vor katastrophalen Zuständen wie in Italien, Spanien und den USA, bewahrt haben.

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, lobte heute die Entscheidungen und das Verhalten der Bundesrepublik während der Corona-Krise. Durch schnelle Reaktionen der Regierung konnten in Deutschland größere Schäden bislang vermieden werden.

Um auch die Wirtschaft in Deutschland wieder zu beleben, schlägt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier Steuererleichterungen und gezielte Impulse für Investitionen vor. Um die Wirtschaftslage im Land wieder zu verbessern, will auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Juni mit den Koalitionspartnern über ein Konjunkturprogramm beraten.

Scholz gab heute bekannt, dass die Steuereinnahmen dieses Jahr zum ersten mal seit der Finanzkrise 2009 stark sinken werden. Bund und Länder werden Schätzungen zufolge rund 81 Milliarden Euro weniger einnehmen. Trotz dieser Zahlen sieht der Finanzminister Deutschland für diese Zeit gewappnet. Durch die Einnahmen der letzten Jahre, stehe Deutschland wirtschaftlich immer noch sehr gut da.

Ebenfalls soll trotz schlechter Prognosen auch an der Grundrente festgehalten werden. Wenn man Milliardenkredite für Unternehmen vergibt, sei es für Scholz nicht verständlich dass jemand die Grundrente kritisieren könnte die lediglich eine Milliarde aufwenden würde. „So jemand gehört ausgebuht“, sagte Scholz in einer Pressekonferenz.

Wie sich die Corona-Pandemie weiterhin auf die Wirtschaftslage ausübt, könne laut Scholz aber noch nicht weiter vorhergesagt werden. Auch Kanzlerin Merkel sprach sich gegen Steuererhöhungen aus. Zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Sie sei keine Hellseherin, die erahnen könnte, ob Steuererhöhungen in Zukunft vielleicht doch nötig sind, um den Haushalt zu stabilisieren.