Corona-Ausbruch nach Gottesdienst

Scholz verteidigt Konjunkturprogramm für Kommunen+++Thüringen will Corona-Maßnahmen weitgehend aufheben+++Südafrika hebt Alkoholverbot auf

 Südafrika hebt das während der Corona-Krise eingeführte Alkoholverbot auf. Die Maßnahmen gelten zu den schärfsten weltweit. So wurde auch Sport oder das Ausführen und der Kauf von Tabak in dem afrikanischen Land verboten. Über 22.500 Corona-Fälle wurden bisher registriert. Das Alkoholverbot gilt bereits seit einigen Wochen. Ab Juni soll der Alkoholkonsum zumindest in den eigenen vier Wänden wieder erlaubt sein.

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Ausländische Saisonkräfte dürfen weiterhin nach Deutschland einreisen. Die Regelung gelte nach Absprachen mit Bundesinnenminister Seehofer und Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner nun bis zum 15. Juni. Die Einreise wurde vorerst untersagt. Aufgrund personeller Engpässe in der Landwirtschaft wurden die Einreise von bis zu 80.000 Saisonarbeitern erlaubt. Allerdings wären bis zum jetzigen Zeitpunkt lediglich 33.000 Arbeiter und Arbeiterinnen eingereist.

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Nach einem Gottesdienst in der Gemeinde Frankfurt-Rödelheim wurden 100 Neuinfektionen gemeldet. Die Teilnehmer hätten den Virus jedoch besonders nach dem Gottesdienst verteilt. 40 Fälle wurden darunter in Frankfurt gemeldet. Man habe sich jedoch lau des Vereinsvorsitzenden an Hygiene- und Abstandsregeln gehalten.

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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will die Corona-Beschränkungen ab 6. Juni aufheben.

Er spricht sich gegen Zwangsverordnungen aus und appelliert an die Eigenverantwortung im Handeln der Bürger. Statt vom Staat verordnete Maßnahmen wie Mundschutzpflichten und Abstandsregeln, sollen Entscheidungen über die Maßnahmen regional abgewogen werden. So sollen ab einer Grenze von 35 Infektionen in der Woche pro 100.000 Einwohner die Maßnahmen wieder verschärft werden. Kritik erntet das Vorhaben aus anderen Bundesländern wie Bayern oder vom SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach. Das Argument der Kritiker ist, dass die Erfolge der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie damit zunichte gemacht werden würden und eine zweite Welle an Neuinfektionen drohen könnte.

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz verteidigt seinen Plan, Kommunen stärker entlasten zu wollen. 57 Milliarden Euro sollen nach einem Vorschlag des SPD-Politikers dafür verwendet werden, besonders belastete Regionen von Steuerschulden und Altlasten zu befreien. Die Union stellt sich gegen sein Vorhaben. Da momentan viele große Unternehmen ebenso mit Milliardenhilfen durch die Krise gerettet werden, sei es für Scholz selbstverständlich, auch Kommunen finanziell zu entlasten. Dadurch soll langfristig auch die Konjunktur gefördert werden, da laut Scholz zwei Drittel der öffentlichen Investitionen aus den Kommunen erfolgen würden.

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Der durch die Corona-Proteste bekannt gewordene Kochbuchautor Attila Hildemann wurde während einer Demonstration in Berlin von der Polizei abgeführt. Ihm wurde ein Verstoß gegen das Versammlungs- und Infektionsschutzgesetz vorgeworfen. Nachdem er entgegen der geltenden Abstandsregeln umringt von einigen seiner Befürworter einen eigenen Aufmarsch starten wollte, wurde er von der Polizei in Gewahrsam genommen. Sein Ziel war ein Protestzug zum Kanzleramt.