Autobranche enttäuscht über Konjunkturpaket

Lufthansa fliegt aus dem DAX+++Kitas und Schulen sollen zum Normalbetrieb übergehen+++England führt Maskenpflicht ein

IG-Metall-Chef Hofmann zeigte sich enttäuscht vom beschlossenen Konjunkturpaket der Bundesregierung. Er teilt damit die Kritik der Autobranche, die beschlossene Hilfsleistungen würde den wichtigsten Wirtschaftszweig Deutschlands außen vor lassen. Die Hersteller hofften auf eine Kaufprämie für Fahrzeuge mit Verbrennermotoren. Stattdessen soll die Entwicklung der E-Mobilität weiter ausgebaut werden. SPD-Umweltministerin Svenja Schulze begrüßte dagegen die Entscheidung, die Investitionen in zukunftsorientierte Technologien zu lenken.

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Die vom Bundeskabinett beschlossene Senkung der Mehrwertsteuer wird sich voraussichtlich nicht in allen Branchen für den Endverbraucher bemerkbar machen. Gerade kleinere Geschäfte, Möbelhändler oder Modegeschäfte werden kaum ihre Preise senken sondern das gesparte Geld selbst einbehalten, da diese Branchen generell schon hohe Einbußen durch die Schließungen während der Corona-Krise zu vermelden haben. Lebensmittelgeschäfte und größere Discounter haben bereits angekündigt, die Mehrwertsteuersenkungen auch auf die angebotenen Produkte zu übertragen.

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Infolge der hohen Einbußen durch den Einbruch des Flugverkehrs, ist die Lufthansa aus dem Deutschen Aktienindex gerutscht. Ab dem 22. Juni wird die Airline dann im MDax gelistet sein. Die Lufthansa erhielt von der Bundesregierung Zusagen für eine Förderung von 9 Milliarden Euro. Trotzdem sind weiterhin etwa 20.000 Arbeitsplätze in Gefahr.

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Ab dem 15. Juni müssen nun auch in England Mund und Nase mit einem Schutz in öffentlichen Verkehrsmitteln bedeckt sein. Die Maskenpflicht breitet sich ebenfalls auf den Luft- und Fährverkehr aus. Großbritannien gehört europaweit zu denen am meisten von der Pandemie betroffenen Ländern.

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Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hatte mitgeteilt, dass Schulen und Kitas nach dem Ende der Sommerferien wieder zum normalen Betrieb übergehen könnten. Voraussetzung ist jedoch, dass das Infektionsgeschehen so niedrig bleibt wie bis jetzt. Der Gesundheitsschutz des Personals müsse außerdem gesichert sein und Hygienepläne überarbeitet werden. Wie viel „Normalbetrieb“ am Ende übrig bleibt, wenn sich alle SchülerInnen aus einer 25-köpfigen Klasse vor jeder Unterrichtsstunde zuerst an den wenigen Waschbecken die vorhanden sind die Hände waschen müssen, bleibt jedoch fraglich.

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Die Koalitionsverhandlungen über das Hilfspaket für die deutsche Wirtschaft endeten mit einer Einigung auf ein Volumen von 130 Milliarden Euro, die in diesem und im kommenden Jahr aufgeteilt werden. Unter anderem wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent fallen. Dies solle auch der Autoindustrie zugute kommen. Denn anders als vorher befürchtet, wird es nach den Verhandlungen keine Kaufprämie für Neuwagen mit Verbrennermotoren geben. Stattdessen sollen klimafreundliche Projekte und Zukunftsinvestitionen mit 50 Milliarden Euro unterstützt werden. Außerdem wird die staatliche Unterstützung für das Kurzarbeitergeld verlängert und Familien erhalten einmalig 300 Euro pro kindergeldberechtigtes Kind ausgezahlt.

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In Göttingen wurden alle Schulen aufgrund des Corona-Ausbruchs wieder geschlossen. Mittlerweile sollen 105 Menschen neu infiziert worden sein. Der Ausbruch geht auf eine private Familienfeier zurück, bei der es sich um ein muslimisches Zuckerfest handeln sollte. Mittlerweile sind auch Sportvereine sowie Altenheime von dem Ausbruch bedroht. 200 Menschen befinden sich außerdem in Quarantäne, 700 weitere sollen noch getestet werden. Bei der Durchführung der Tests und Quarantäne-Maßnahmen sollen auch Polizeikräfte eingesetzt werden, wenn sich Personen weigern, den Aufforderungen Folge zu leisten. Die Leiterin des niedersächsischen Corona-Krisenstabs Claudia Schröder hatte zuvor ein härteres Vorgehen angekündigt.