130 Milliarden-schweres Konjunkturpaket beschlossen

Göttingen schließt seine Schulen wieder+++Spanien steht vor größter Wirtschaftskrise seit 80 Jahren+++Reisewarnungen für 31 Ländern aufgehoben

Die Koalitionsverhandlungen über das Hilfspaket für die deutsche Wirtschaft endeten mit einer Einigung auf ein Volumen von 130 Milliarden Euro, die in diesem und im kommenden Jahr aufgeteilt werden. Unter anderem wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent fallen. Dies solle auch der Autoindustrie zugute kommen. Denn anders als vorher befürchtet, wird es nach den Verhandlungen keine Kaufprämie für Neuwagen mit Verbrennermotoren geben. Stattdessen sollen klimafreundliche Projekte und Zukunftsinvestitionen mit 50 Milliarden Euro unterstützt werden. Außerdem wird die staatliche Unterstützung für das Kurzarbeitergeld verlängert und Familien erhalten einmalig 300 Euro pro kindergeldberechtigtes Kind ausgezahlt.

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In Göttingen wurden alle Schulen aufgrund des Corona-Ausbruchs wieder geschlossen. Mittlerweile sollen 105 Menschen neu infiziert worden sein. Der Ausbruch geht auf eine private Familienfeier zurück, bei der es sich um ein muslimisches Zuckerfest handeln sollte. Mittlerweile sind auch Sportvereine sowie Altenheime von dem Ausbruch bedroht. 200 Menschen befinden sich außerdem in Quarantäne, 700 weitere sollen noch getestet werden. Bei der Durchführung der Tests und Quarantäne-Maßnahmen sollen auch Polizeikräfte eingesetzt werden, wenn sich Personen weigern, den Aufforderungen Folge zu leisten. Die Leiterin des niedersächsischen Corona-Krisenstabs Claudia Schröder hatte zuvor ein härteres Vorgehen angekündigt.

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Spanien steht vor der größten Wirtschaftskrise seit über 80 Jahren. Infolge der Corona-Krise, die Spanien mit über 27.000 Toten besonders hart getroffen hat, könnte die Wirtschaftsleistung um 14 Prozent einbrechen. Besonders vorher prekär Beschäftigte stehen nun vor dem Ruin. Schon jetzt sind viele Menschen auf Lebensmittelspenden angewiesen. Um der Situation entgegen zu wirken, soll eine Art Grundeinkommen zukünftig an Personen zwischen 23 und 65 Jahren ausgezahlt werden.

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Das Bundeskabinett hebt ab den 15. Juni die Reisewarnungen in die meisten europäischen Länder auf. Trotzdem müssen weiterhin die Einreisebedingungen in die jeweiligen Länder beachtet werden. Es gelten lediglich weiterhin Reisehinweise. Für Norwegen und Schweden bestehen zudem immer noch Einreisebeschränkungen. Außenminister Heiko Maas betonte, dass die neuen Regelungen keine Einladung zum sorgenfreien Reisen seien. In vielen Ländern ist die Situation nach wie vor ungewiss. Reisewarnungen in viele Nicht-EU-Länder bestehen außerdem weiterhin. Das Reisen geschehe außerdem auf eigene Gefahr. Bei einem weiterem Ausbruch des Corona-Virus wird es keine weitere Rückholaktion wie im Frühjahr für deutsche Touristen geben.

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Die Lufthansa wird im September nur noch 40 Prozent ihres bisherigen angebotenen Flugverkehrs abwickeln können. Seit Anfang Juni hat sich das Angebot an Flügen jedoch schon wieder leicht erhöht. Jedoch wird in den nächsten Jahren ein Großteil der Flotte noch am Boden bleiben müssen, um die wirtschaftlichen Schäden, die durch die Corona-Krise verursacht wurden, auszubalancieren. Zusätzlich soll die Lufthansa Hilfsleistungen in Höhe von 9 Milliarden Euro von der Bundesregierung bekommen. Trotzdem werden zusätzlich 20.000 Stellen geprüft und im Härtefall sogar wegfallen. 87.000 MitarbeiterInnen befinden sich bereits in Kurzarbeit. Allein im ersten Quartal diesen Jahres, hat die Lufthansa einen Verlust von 2,1 Milliarden Euro vermeldet.

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Infolge der Corona-Pandemie haben sich deutschlandweit mehr Menschen krank gemeldet. Im kommenden Jahr müssen ArbeitgeberInnen für Lohnfortzahlungen daher 1,6 Milliarden Euro mehr einplanen. Ein Grund für den Anstieg der Krankschreibungen ist laut dem Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft die telefonische Krankschreibung gewesen. Bis Ende Mai waren telefonische Krankschreibungen noch möglichen um die Arzt-Praxen zu entlasten.

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