Angesichts des Hochwassers in Niedersachsen fordert der Städtetag von Bund und Ländern deutlich mehr Geld für den Katastrophenschutz.

Rufe nach Ausbau des Katastrophenschutzes

Die Einsatzkräfte in den Hochwassergebieten verdienten die bestmögliche Ausstattung und Infrastruktur, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. "Bund und Länder müssen die Mittel für den Hochwasser- und Katastrophenschutz wieder deutlich ausbauen - und zwar dauerhaft und nicht ad hoc über Sonderprogramme. In der Vergangenheit ist beim Katastrophenschutz zu viel gespart worden."

Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sprach sich im Berliner "Tagesspiegel" (Sonntag) grundsätzlich dafür aus, dass "der Katastrophenschutz und die Hochwasserprävention massiv ausgebaut werden". Das Technische Hilfswerk, Zivilschutz, Feuerwehren und andere freiwillige Hilfsorganisationen bräuchten "die beste und modernste Ausrüstung".

Städtetag-Geschäftsführer Dedy verlangte auch eine stärkere Einbeziehung der Kommunen. "In Zukunft müssen alle Ebenen bei Katastrophenfällen noch besser und enger zusammenarbeiten. Das 2022 eingerichtete Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz ist ein erster Ansatz", erklärte er. "Es kann aber nur gut funktionieren, wenn auch die Kommunen viel stärker als bisher und auf Augenhöhe eingebunden werden. Der konkrete Katastrophenschutz findet vor Ort statt. Und vor Ort lässt sich die Lage am besten beurteilen."