Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am Donnerstag (11.30 Uhr) mit der Regierungskommission zur Zukunft der Landwirtschaft zusammen.

Scholz spricht mit Landwirtschaftskommission

In dem Gespräch soll es nach bundesweiten Bauernprotesten gegen das Ende von Agrardiesel-Vergünstigungen um mögliche andere Entlastungen für die Branche gehen. Die Bundesregierung hatte unter anderem Erleichterungen bei bürokratischen Auflagen und Steuerregelungen in Aussicht gestellt, die bis zum Sommer umgesetzt werden sollen. Bestehende Steuervergünstigungen für Landwirte beim Diesel laufen nach einem beschlossenen Gesetz schrittweise aus.

Der noch von der Vorgängerregierung eingesetzten "Zukunftskommission Landwirtschaft" gehören Vertreterinnen und Vertreter von Bauern und Ernährungsbranche, Natur- und Verbraucherschützern, Handel und Wissenschaft an. Das Gremium legte 2021 Empfehlungen für einen weitreichenden Umbau des Agrar- und Ernährungssystems als gesamtgesellschaftliche Aufgabe vor. Dafür werden Milliarden-Investitionen veranschlagt.