Wer von beiden erhält den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung? Sowohl dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten als auch dem Oppositionsführer fehlt bislang eine Mehrheit.

Spaniens König setzt Gespräche über Regierungsbildung fort

König Felipe VI. hat in Spanien am Dienstag seine Konsultationen mit verschiedenen Parteichefs zur Bildung einer neuen Regierung fortgesetzt. Zum Abschluss der zweitägigen Gespräche wollte der Monarch nachmittags in seiner Residenz im Zarzuela-Palast in Madrid den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez von der Sozialistischen Partei PSOE und Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo von der konservativen Volkspartei PP empfangen. Anschließend könnte er einen der beiden mit der Regierungsbildung beauftragen.

Ob und wann das passieren wird, ist jedoch völlig offen. Rund einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl haben weder Sánchez noch Feijóo genug Unterstützung anderer Parteien. Bei der Abstimmung im Unterhaus benötigt der vom Staatsoberhaupt ernannte Kandidat in Spanien in der ersten Runde eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.

Wahlsieg, aber kaum Chancen

Die PP von Feijóo hatte die Wahl am 23. Juli zwar klar gewonnen, war mit 137 Sitzen aber hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Sein möglicher Koalitionspartner, die rechtspopulistische Vox, hatte zudem 19 Sitze eingebüßt und kommt nur noch auf 33. Nach Einschätzung von Medien hätte deshalb ein Kandidat Feijóo bei der Abstimmung im Unterhaus kaum Chancen. Es könnte aber sein, dass Felipe ihn wegen des Wahlsieges trotzdem zum Kandidaten ernennt.

Sánchez werden derweil mehr Chancen als seinem Rivalen eingeräumt. Neben der Unterstützung des Linksbündnisses Sumar und mehrerer kleinerer Regionalparteien bräuchte der Sozialist allerdings auch ein Abkommen mit der Partei Junts des im Exil lebenden katalanischen Separatisten-Führers Carles Puigdemont. Junts aber fordert bisher ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sánchez ablehnen dürfte. Sollte keine Regierungsbildung gelingen, müsste es in der viertgrößten EU-Volkswirtschaft, die derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, wohl zum Jahresende oder spätestens Anfang kommenden Jahres eine weitere Parlamentswahl geben.