Wenig bis gar keine Fortschritte - so lautete lange die Bilanz bei Gesprächen über eine Feuerpause in Gaza.
06.05.2024 - 19:03:25Hamas stimmt einer Waffenruhe im Gazastreifen zu. Jetzt kommt darin Bewegung von Seiten der Hamas.
Die islamistische Hamas hat nach eigenen Angaben einem von den Vermittlern Ägypten und Katar unterbreiteten Vorschlag für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg zugestimmt. Das teilte die Organisation auf ihrem Telegram-Kanal mit. Hamas-Auslandschef Ismail Hanija habe den katarischen Ministerpräsidenten Mohammed bin Abdulrahman Al Thani und dem ägyptischen Geheimdienstleiter Abbas Kamal demnach per Telefon über die Entscheidung informiert.
Israel äußerte sich zunächst nicht. Auch blieb unklar, welchen Inhalten des Vorschlags die Hamas genau zugestimmt hat. Aus Hamas-Kreisen in der libanesischen Hauptstadt Beirut hieß es jedoch, es handele sich um eine «Schlüsselentwicklung».
Täuschungsmanöver der Hamas?
Nicht geklärt war außerdem, ob es sich um einen Vorschlag handelt, dem auch Israel zugestimmt hat, da die Verhandlungen «indirekt» geführt wurden. Der israelische Fernsehsender Channel 12 berichtete, Israel warte auf Angaben der Vermittler. Ein namentlich nicht genanntes Kabinettsmitglied sprach dem Sender zufolge von einem Täuschungsmanöver der Hamas, um Israel als Verweigerer darzustellen.
Der israelische Polizeiminister Itamar Ben-Gvir hält israelischen Medienberichten zufolge die Zustimmung der islamistischen Hamas zum Vermittler-Vorschlag für eine Waffenruhe in Gaza für einen «Trick». «Es gibt nur eine Antwort auf die Tricks und Spiele der Hamas: einen sofortigen Befehl, Rafah zu erobern, den militärischen Druck erhöhen und Hamas weiter bis zur vollständigen Niederlage zu bedrängen», sagte der Rechtsaußen-Politiker.
Der Fernsehsender Channel 12 berichtete unter Berufung auf ungenannte israelische Regierungsvertreter, Israel habe die Antwort der Hamas von den Vermittlern erhalten und werte sie derzeit aus. Es solle im Verlauf des Abends eine Reaktion geben.
133 Geiseln werden weiterhin im Gazastreifen festgehalten
Israel und die Hamas verhandeln seit Monaten nicht direkt miteinander, es gibt aber Gespräche. Deren Schwerpunkt war zuletzt aus Katar nach Ägypten verlegt worden. Insgesamt hatten Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Organisationen am 7. Oktober mehr als 250 Menschen in den Gazastreifen verschleppt. Im Laufe einer einwöchigen Feuerpause Ende November vergangenen Jahres hatte die Hamas 105 Geiseln freigelassen. Im Gegenzug entließ Israel 240 palästinensische Häftlinge aus seinen Gefängnissen. Es war zuletzt befürchtet worden, dass von den noch immer im Gazastreifen vermuteten 133 Geiseln inzwischen viele nicht mehr am Leben sind.
Die Hamas forderte bis zuletzt einen umfassenden Waffenstillstand, einschließlich eines vollständigen Abzugs der israelischen Armee aus dem Gazastreifen. Israel, das die komplette Zerschlagung der Hamas zum Ziel erklärt hat, lehnte dies bisher ab. Außenminister Israel Katz hatte zuletzt erklärt, sein Land sei bereit, den angekündigten Militäreinsatz in der Stadt Rafah zu verschieben, sollte ein Deal zur Freilassung von Geiseln zustande kommen. Erst heute hatte das israelische Militär Menschen in Rafah im südlichen Gazastreifen zur Evakuierung aufgerufen.
Kritik an Netanjahu von Geisel-Angehörigen
Angehörige der Geiseln und ehemalige Geiseln hatten in den vergangenen Tagen die israelische Regierung eindringlich aufgefordert, zu einer Verhandlungslösung zu kommen. In einem Schreiben an Benny Gantz und Gadi Eisenkot, Minister im Kabinett von Regierungschef Benjamin Netanjahu, hatten sie noch am Montag Antworten zur Haltung der Regierung gefordert. «Wir Familienmitglieder beobachten voller Schrecken, was passiert", schrieben sie auch mit Blick auf die Vorbereitungen der Rafah-Offensive. «Netanjahu macht den Deal bewusst zunichte und überlässt die Geiseln ihrem Tod.»