Wehrbeauftragte ist für die Beschaffung von bewaffneten Drohnen
20.10.2020 - 07:49:27Eva Högl, Wehrbeauftragte des Bundestages, spricht sich für die Beschaffung von bewaffneten Drohnen aus.
Eva Högl sagte dem Hauptstadtstudio der ARD, sie würde sehr hoffen, dass über die Anschaffung noch in dieser Legislaturperiode entschieden werde. Die SPD-Politikerin hält es für entscheidungsreif, denn die Diskussion habe stattgefunden und die Rahmenbedingungen sowie der Koalitionsvertrag seien klar.
In den vergangenen Jahren hat es in der Partei von Eva Högl immer wieder große Bedenken gegen die Bewaffnung von Drohnen gegeben. Jedoch gab es aus der Fraktion der Sozialdemokraten zuletzt Signale an die Union, dass eine Zustimmung vorstellbar wäre. Nach intensiver Information, Diskussion, Beratung sei sie zum Ergebnis gekommen, dass die Einsätze durch die flexibleren Möglichkeiten, Bedrohungen zu beantworten, sicherer werden würden, so die Wehrbeauftragte gegenüber der ARD. Gleichzeitig hat Eva Högl geforderte, dass die Regeln in Bezug auf die Einsätze von Drohnen durch den Bundestag stets klar gefasst und in der Folge auch kontrolliert werden müssten. Dazu gehört aus der Sicht der SPD-Politikerin, dass Drohnen in Afghanistan nicht von Berlin aus gesteuert werden und es auch keine völkerrechtswidrigen Einsätze geben wird.
Eine der Hauptforderungen der SPD besteht darin, dass die Drohnen nicht aus der Ferne, sondern im Einsatzgebiet selbst befehligt werden. Gabriela Heinrich, stellvertretende Fraktionschefin der SPD, sagte auf die Nachfrage des Hauptstadtstudios der ARD, ob die strikten Anforderungen erfüllt seien, werde genau geprüft, sobald vom Verteidigungsministerium eine entscheidungsreife Vorlage vorliege. Die Vorlage ist aktuell in den zuständigen Fachabteilungen des Ministeriums für Verteidigung in Bearbeitung und wird noch dieses Jahr erwartet.
In den vergangenen Jahren hat es in der Partei von Eva Högl immer wieder große Bedenken gegen die Bewaffnung von Drohnen gegeben. Jedoch gab es aus der Fraktion der Sozialdemokraten zuletzt Signale an die Union, dass eine Zustimmung vorstellbar wäre. Nach intensiver Information, Diskussion, Beratung sei sie zum Ergebnis gekommen, dass die Einsätze durch die flexibleren Möglichkeiten, Bedrohungen zu beantworten, sicherer werden würden, so die Wehrbeauftragte gegenüber der ARD. Gleichzeitig hat Eva Högl geforderte, dass die Regeln in Bezug auf die Einsätze von Drohnen durch den Bundestag stets klar gefasst und in der Folge auch kontrolliert werden müssten. Dazu gehört aus der Sicht der SPD-Politikerin, dass Drohnen in Afghanistan nicht von Berlin aus gesteuert werden und es auch keine völkerrechtswidrigen Einsätze geben wird.
Eine der Hauptforderungen der SPD besteht darin, dass die Drohnen nicht aus der Ferne, sondern im Einsatzgebiet selbst befehligt werden. Gabriela Heinrich, stellvertretende Fraktionschefin der SPD, sagte auf die Nachfrage des Hauptstadtstudios der ARD, ob die strikten Anforderungen erfüllt seien, werde genau geprüft, sobald vom Verteidigungsministerium eine entscheidungsreife Vorlage vorliege. Die Vorlage ist aktuell in den zuständigen Fachabteilungen des Ministeriums für Verteidigung in Bearbeitung und wird noch dieses Jahr erwartet.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
