SPD-Fraktionschef Mützenich attackiert US-Präsident Trump hart
31.07.2020 - 17:40:31Nach seiner Forderung, die Kooperation mit den USA bei Rüstungsprojekten zu überdenken hat Rolf Mützenich seine Kritik an Donald Trump verschärft.
Zuvor hatten Mitglieder der Unionsparteien den Vorstoß des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, kritisiert. Dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" sagte der SPD-Politiker für die Samstagsausgaben, Donald Trump sei ein Egomane und Rassist. Der US-Präsident spalte die Nation und habe nie nach einer Versöhnung in den USA gesucht.
Mützenich lasse es sprachlos zurück, wenn er an das Ungeheuerliche denke, das der US-Präsident schon gesagt oder getan habe. Der Parlamentarier kritisierte die Entsendung von US-Bundestruppen in demokratisch verwaltete Städte, obwohl sich diese ausdrücklich gegen die Entsendung gewandt hatten. Trump wolle damit die bestehenden die Kontroversen um den Rassismus in widerwärtiger Form anheizen. Gegenüber den Zeitungen beharrte Rolf Mützenich auf einer Überprüfung der Zusammenarbeit Deutschlands mit den USA bei Rüstungsprojekten. Ziel sei es, Deutschland nicht in eine zu große Abhängigkeit der Trump-Administration geraten zu lassen. Die Politik des US-Präsidenten sei von Willkür und Repressalien geprägt. Für eine Kooperation fehle aufgrund dieser Tatsache die Grundlage. Dies gelte besonders für die Rüstung. Ob Mützenich seine Haltung in dieser Beziehung bei einer Präsidentschaft Joe Bidens ändern würde, wollte er nicht sagen. Dies könne man erst nach der Wahl entscheiden. Scharfe Kritik übte der Chef der SPD-Bundestagsfraktion am Vorschlag Trumps, die im November geplanten Präsidentschaftswahlen zu verschieben. Dies sei der Versuch, seine Amtszeit zu verlängern und verstoße eindeutig gegen die US-Verfassung. Mützenich sieht darin einen weiteren Angriff auf all jene, die sich für Demokratie und die freie Äußerung der Meinung aussprechen. Er warnt vor einer Zunahme gewaltsamer Auseinandersetzungen, die aufgrund der großen Zahl an im Umlauf befindlichen Schusswaffen zu befürchten seien. Donald Trumps Drohung, die Macht bei einer Wahlniederlage nicht zu übergeben, nehme der SPD-Politiker sehr ernst. Er traue dem Präsidenten zu, dem Wählerwillen nicht zu folgen. Dies können die Gefahr von Feindseligkeiten wie in einem Bürgerkrieg provozieren. Sollte Trump tatsächlich den Willen der Wähler missachten, hoffe Mützenich auf eine starke Zivilgesellschaft in den USA. Justiz, Medien und die Bevölkerung seien dann aufgerufen, das Treiben im Weißen Haus zu beenden. Chancenlos sei Donald Trump bei den Wahlen trotz des deutlichen Rückstands in den Wahlumfragen aber nicht, gab der SPD-Mann zu bedenken. Es könne noch viel passieren und die Wahl sei noch nicht entschieden. Das Risiko einer Wiederwahl Donald Trumps bestehe weiter, sagt Mützenich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Grund ist das spezielle Wahlsystem in den Vereinigten Staaten. Für den Fall einer Wiederwahl sieht der SPD-Fraktionschef die transatlantischen Beziehungen skeptisch. Es werde große Verstimmungen und Spannungen geben.
Mützenich lasse es sprachlos zurück, wenn er an das Ungeheuerliche denke, das der US-Präsident schon gesagt oder getan habe. Der Parlamentarier kritisierte die Entsendung von US-Bundestruppen in demokratisch verwaltete Städte, obwohl sich diese ausdrücklich gegen die Entsendung gewandt hatten. Trump wolle damit die bestehenden die Kontroversen um den Rassismus in widerwärtiger Form anheizen. Gegenüber den Zeitungen beharrte Rolf Mützenich auf einer Überprüfung der Zusammenarbeit Deutschlands mit den USA bei Rüstungsprojekten. Ziel sei es, Deutschland nicht in eine zu große Abhängigkeit der Trump-Administration geraten zu lassen. Die Politik des US-Präsidenten sei von Willkür und Repressalien geprägt. Für eine Kooperation fehle aufgrund dieser Tatsache die Grundlage. Dies gelte besonders für die Rüstung. Ob Mützenich seine Haltung in dieser Beziehung bei einer Präsidentschaft Joe Bidens ändern würde, wollte er nicht sagen. Dies könne man erst nach der Wahl entscheiden. Scharfe Kritik übte der Chef der SPD-Bundestagsfraktion am Vorschlag Trumps, die im November geplanten Präsidentschaftswahlen zu verschieben. Dies sei der Versuch, seine Amtszeit zu verlängern und verstoße eindeutig gegen die US-Verfassung. Mützenich sieht darin einen weiteren Angriff auf all jene, die sich für Demokratie und die freie Äußerung der Meinung aussprechen. Er warnt vor einer Zunahme gewaltsamer Auseinandersetzungen, die aufgrund der großen Zahl an im Umlauf befindlichen Schusswaffen zu befürchten seien. Donald Trumps Drohung, die Macht bei einer Wahlniederlage nicht zu übergeben, nehme der SPD-Politiker sehr ernst. Er traue dem Präsidenten zu, dem Wählerwillen nicht zu folgen. Dies können die Gefahr von Feindseligkeiten wie in einem Bürgerkrieg provozieren. Sollte Trump tatsächlich den Willen der Wähler missachten, hoffe Mützenich auf eine starke Zivilgesellschaft in den USA. Justiz, Medien und die Bevölkerung seien dann aufgerufen, das Treiben im Weißen Haus zu beenden. Chancenlos sei Donald Trump bei den Wahlen trotz des deutlichen Rückstands in den Wahlumfragen aber nicht, gab der SPD-Mann zu bedenken. Es könne noch viel passieren und die Wahl sei noch nicht entschieden. Das Risiko einer Wiederwahl Donald Trumps bestehe weiter, sagt Mützenich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Grund ist das spezielle Wahlsystem in den Vereinigten Staaten. Für den Fall einer Wiederwahl sieht der SPD-Fraktionschef die transatlantischen Beziehungen skeptisch. Es werde große Verstimmungen und Spannungen geben.
Redaktion ad-hoc-news.de, berufstouri
