Schon länger stehen schwere Vorwürfe gegen das UN-Palästinenserhilfswerk im Raum.
05.08.2024 - 19:18:36Terror-Vorwürfe: UN kündigen neun UNRWA-Mitarbeitern. Nun kommen die UN zu dem Schluss, dass Mitarbeiter wohl am Terror gegen Israel beteiligt waren. Doch Fragen bleiben.
Nach schweren Terror-Vorwürfen haben die Vereinten Nationen die Zusammenarbeit mit neun Mitarbeitern des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA aufgekündigt. Eine seit Monaten laufende Untersuchung sei zu dem Schluss gekommen, dass «erhaltene Hinweise darauf hindeuten, dass UNRWA-Mitarbeiter möglicherweise an den bewaffneten Angriffen vom 7. Oktober 2023 beteiligt waren», teilte die Weltorganisation mit.
Auf Nachfrage räumte UN-Sprecher Farhan Haq ein, dass die Vorwürfe Israels nicht mit letzter Sicherheit von den Vereinten Nationen bestätigt werden konnten, «da zudem Informationen, die von israelischen Beamten zur Untermauerung der Anschuldigungen herangezogen wurden, in israelischer Obhut verblieben». Die Beweislage rechtfertige die Kündigungen aber aus Sicht der Organisation.
Große oder sehr große Terror-Wahrscheinlichkeit
Der Sprecher bestätigte aber, dass die UN mit großer oder sehr großer Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass die UNRWA-Mitarbeiter an den verheerenden Terrorakten beteiligt waren. Details zu der Art der Beteiligung wurden zunächst nicht genannt. In zehn weiteren Fällen habe die Beweislage dagegen nicht ausgereicht, um die Arbeitsverhältnisse zu beenden. Die Vereinten Nationen betonten dabei, dass nicht untersucht wurde, ob die gekündigten Mitglieder der militanten Hamas sind. Es blieb unklar, wo sich die Beschuldigten aufhalten.
In den vergangenen Monaten hatten die UN mehrfach moniert, dass Israel schwere Vorwürfe erhebe, aber die zugrundeliegenden Beweise nicht zur Verfügung stelle. Auch nach der nun beendeten Untersuchung schien es so, dass die Vereinten Nationen entscheidende Beweisstücke wie Videos nicht eigenständig auf Authentizität überprüfen konnten.
UNRWA war im Januar in die Schlagzeilen geraten, weil Israel behauptete, dass zwölf Mitarbeiter in die verheerenden Terrorakte der islamistischen Hamas vom 7. Oktober verwickelt gewesen seien - später kamen Vorwürfe gegen weitere Personen hinzu. Einige der wichtigsten Geldgeber, darunter die USA und Deutschland, setzten ihre Zahlungen vorübergehend aus. Berlin hatte die Zuwendungen zusammen mit einer Reihe weiterer Länder aber wieder aufgenommen.
Lebenslinie für Notleidende
Eine weitere Untersuchung, die sich damit beschäftigte, inwieweit UNRWA seinen Neutralitätsvorgaben gerecht werde, bescheinigte der Organisation einige «robuste» Mechanismen, sah aber auch Verbesserungsbedarf. Die Organisation mit 12 000 Mitarbeitenden im Gazastreifen gilt als Lebenslinie für Hunderttausende notleidende Palästinenser angesichts des verheerenden Krieges, der dem Terrorangriff folgte.