Sanktionen laut EU-Außenbeauftragtem kritisch
21.01.2021 - 23:48:33Joseph Borell, EU-Außenbeauftragter äußerte sich skeptisch gegenüber dem Nutzen von EU-Sanktionen
Borell betonte, dass er nicht der Überzeugung sei, dass entsprechende Sanktionen der einzige seien, eine gewisse Wirkung zu erzielen. Dies äußerte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). Bisher verhänge Europa lediglich Vermögens- und Reisesperren, die sich auf einzelne Personen bezögen und deren Grenze das Unionsgebiet selbst seien.
Nähme man sich allerdings ein Beispiel an den Vereinigten Staaten und deren Sanktionen, so leide vor allem die Zivilbevölkerung. Ebenso müsse man bedenken, wie schwerfällig die Entscheidungsfindung innerhalb der Mitgliedsstaaten sei. Folge der Einstimmigkeit sei, dass man oft viel zu lange brauche, um eine entsprechende Entscheidung zu fällen. Dementsprechend schlug Joseph Borell vor, gerade in diesem Bereich mehr durch qualifizierte Mehrheit zu entscheiden, um entsprechende Prozesse zu beschleunigen. Anhand des Beispiels der Sanktionen gegen Weißrussland machte er dies fest. Diese wurden nämlich zu Beginn aufgrund eines zyprischen Vetos um zwei volle Monate verzögert. Solche Maßnahmen sollten im Normalfall automatisch eintreten. Ebenso stellte er klar, dass der Einfluss der EU auf Weißrussland nur sehr gering ausfiele. Sofern keine enge Wirtschaftsbeziehung zu einem Land gepflegt werde, gäbe es nur ein geringes Portfolio an Optionen. Weder werde man die gesamte Bevölkerung für das Fehlverhalten weniger Menschen bestrafen, noch werde man einen Krieg beginnen. Dementsprechend bleibe am Ende des Tages nur noch die Diplomatie. Man habe die Beziehungen zum dortigen Regime reduziert. Doch dürfe man auch hier nicht zu weit gehen, da man Belarus sonst direkt in die Arme Russlands treibe. Mitte Dezember hatten die EU-Staaten die dritte Runde an Sanktionen gegen Weißrussland verhängt und dabei zum ersten Mal auch dort ansässige Unternehmen mit einbezogen. Mittlerweile beträfen die Maßnahmen 88 Einzelpersonen sowie sieben Unternehmen.
Nähme man sich allerdings ein Beispiel an den Vereinigten Staaten und deren Sanktionen, so leide vor allem die Zivilbevölkerung. Ebenso müsse man bedenken, wie schwerfällig die Entscheidungsfindung innerhalb der Mitgliedsstaaten sei. Folge der Einstimmigkeit sei, dass man oft viel zu lange brauche, um eine entsprechende Entscheidung zu fällen. Dementsprechend schlug Joseph Borell vor, gerade in diesem Bereich mehr durch qualifizierte Mehrheit zu entscheiden, um entsprechende Prozesse zu beschleunigen. Anhand des Beispiels der Sanktionen gegen Weißrussland machte er dies fest. Diese wurden nämlich zu Beginn aufgrund eines zyprischen Vetos um zwei volle Monate verzögert. Solche Maßnahmen sollten im Normalfall automatisch eintreten. Ebenso stellte er klar, dass der Einfluss der EU auf Weißrussland nur sehr gering ausfiele. Sofern keine enge Wirtschaftsbeziehung zu einem Land gepflegt werde, gäbe es nur ein geringes Portfolio an Optionen. Weder werde man die gesamte Bevölkerung für das Fehlverhalten weniger Menschen bestrafen, noch werde man einen Krieg beginnen. Dementsprechend bleibe am Ende des Tages nur noch die Diplomatie. Man habe die Beziehungen zum dortigen Regime reduziert. Doch dürfe man auch hier nicht zu weit gehen, da man Belarus sonst direkt in die Arme Russlands treibe. Mitte Dezember hatten die EU-Staaten die dritte Runde an Sanktionen gegen Weißrussland verhängt und dabei zum ersten Mal auch dort ansässige Unternehmen mit einbezogen. Mittlerweile beträfen die Maßnahmen 88 Einzelpersonen sowie sieben Unternehmen.
Redaktion ad-hoc-news.de, Bekia
