Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.

Thailands Wahlsieger Pita wird nicht Regierungschef. Neuer Ministerpräsident wird er trotzdem nicht.

Für Thailands prodemokratischen Wahlsieger Pita Limjaroenrat gibt es keine Chance mehr, Regierungschef des südostasiatischen Königreichs zu werden.

Mehrere Senatoren hatten am Morgen gefordert, den 42-Jährigen nach seiner Niederlage bei der ersten Abstimmung vergangene Woche kein zweites Mal antreten zu lassen. Dies widerspreche den Regeln des Parlaments, hatten sie argumentiert. Abgeordnetenkammer und Senat stimmten am Mittwochnachmittag (Ortszeit) mit 394 zu 312 Stimmen dafür, der Forderung stattzugeben. Eigentlich hätte sich der Politiker bereits am Morgen einer zweiten Wahlrunde stellen sollen.

Pita, der vielen als Hoffnungsträger galt, hatte mit seiner progressiven Partei Move Forward Party die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen. Mit einer Koalition aus acht Parteien verfügt er über eine stabile Mehrheit in der Abgeordnetenkammer. Jedoch wird der Regierungschef in Thailand nicht nur von den 500 gewählten Abgeordneten, sondern auch von 250 vom Militär ernannten Senatoren gewählt. Diese Verfassungsklausel hatte die Armee nach ihrem Putsch 2014 erlassen. Die Senatoren gelten als konservativ, nur die wenigsten unterstützen progressive Kräfte.

Wie es nun weitergeht, ist unklar. Ob eine für Donnerstag geplante Wahlrunde mit einem anderen Spitzenkandidaten stattfinden soll, wurde bisher nicht bekannt. Am Demokratie-Denkmal in Bangkok, das für frühere Massenproteste bekannt ist, versammeln sich immer mehr Demonstranten. Beobachtern zufolge sprachen sie von «politischer Sabotage».

Pita als Abgeordneter suspendiert

Pita war ebenfalls am Mittwoch vom Verfassungsgericht in Bangkok vorläufig als Parlamentsabgeordneter suspendiert worden. Das Gericht gab einem entsprechenden Antrag der Wahlkommission statt, wie aus einer Mitteilung hervorging. Die Entscheidung wurde bekannt, während das Parlament gerade über die bevorstehende zweite Abstimmung über Pita als künftigen Regierungschef debattierte.

Hintergrund sind Ermittlungen über angebliche Aktienanteile an einem Medienunternehmen, die der 42-Jährige während seiner Kandidatur besessen haben soll. Das ist in Thailand verboten. Seinen Angaben zufolge ist das betreffende Medienunternehmen, dessen Anteile aus dem Nachlass seines Vaters stammen, schon lange geschlossen.