Jens Stoltenberg plant eine globalere NATO
13.07.2020 - 06:30:25Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär, spricht sich gegenüber China in der Diskussion über die westliche Politik für eine "globalere" NATO aus.
Gegenüber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" für die Ausgaben am Montag sagte Jens Stoltenberg, dazu würde die politische Zusammenarbeit vom atlantischen Bündnis mit Partnern wie Neuseeland, Australien, Japan und Südkorea gehören. Die globale Balance der Macht würde sich verschieben.
Der NATO-Generalsekretär führte weiter aus, es müsse sichergestellt werden, dass der Vorsprung in der Technologie beibehalten werden könne, was nicht heißen würde, dass die Schiffe von der NATO nun Kurs auf das Meer in Südchina nehmen sollen. Es müsse gegenüber China bei der Haltung von der NATO zwischen politischen Initiativen und militärischer Präsenz unterschieden werden. Als regionales Bündnis bleibe der Atlantik für Deutschland zentral. Jens Stoltenberg hat sich, im Hinblick auf den anstehenden Gipfel von den EU-Staats- und Regierungschefs Ende dieser Woche, für die gemeinsamen Anstrengungen in der Verteidigung ausgesprochen. Damit könnten neue, militärische Fähigkeiten geschaffen und die Lasteneinteilung innerhalb der Allianz verbessert werden. Das sei sowohl gut für die Wirtschaft als auch für Europa und die NATO. In Bezug auf die möglichen Beteiligungen von chinesischen Konzernen am Aufbau von zukünftigen Netzen bei der Kommunikation in der Europäischen Union, sage der NATO-Generalsekretär, dass die zu erfüllenden Voraussetzungen klar definiert sein müssen, bevor Entscheidungen zur Infrastruktur von so großer Tragweite gefällt werden. Aus diesem Grund wären die Richtlinien für die Resilienz in der NATO neu angepasst worden. Dabei geht es darum, genau abzuwägen, welche Risiken sich mit den Investitionen von Drittstaaten in wichtige Projekte bei der Infrastruktur ergeben würden. Deutschland sollte die Kooperation mit der Europäischen Union in diesen Bereichen intensivieren, dies gelte auch für Entscheidungen bezüglich der Infrastruktur im Gesundheitswesen, der Energieversorgung sowie im Verkehr. Im Hinblick auf die Widerstandskraft der Zielgesellschaften hätten die Staaten der NATO bereits bei der Gründung von der Allianz eine Zusammenarbeit vereinbart. Die NATO sei in erster Linie ein politisches Bündnis und nicht nur eine Militärallianz. In den folgenden Jahren sei das Gegensteuern gegen die weltweit drohenden neuen Wettläufe in der Rüstung eine der wichtigsten Aufgaben. Es könne nicht mehr nur die Sprengköpfe gezählt werden, wie dies früher der Fall war, es sei eine neue Art von Kontrolle bei der Rüstung notwendig. Dabei geht es um neue Technologien, neue Möglichkeiten von den Verknüpfungen dazu, um Algorithmen und nicht zuletzt um die künstliche Intelligenz. Völlig klar sei aus seiner Sicht, dass auch China unbedingt in diesen Prozess mit einbezogen werden müsse. Dieses Land sei bereits dabei, beispielsweise bei der künstlichen Intelligenz, die technologische Führung zu übernehmen.
Der NATO-Generalsekretär führte weiter aus, es müsse sichergestellt werden, dass der Vorsprung in der Technologie beibehalten werden könne, was nicht heißen würde, dass die Schiffe von der NATO nun Kurs auf das Meer in Südchina nehmen sollen. Es müsse gegenüber China bei der Haltung von der NATO zwischen politischen Initiativen und militärischer Präsenz unterschieden werden. Als regionales Bündnis bleibe der Atlantik für Deutschland zentral. Jens Stoltenberg hat sich, im Hinblick auf den anstehenden Gipfel von den EU-Staats- und Regierungschefs Ende dieser Woche, für die gemeinsamen Anstrengungen in der Verteidigung ausgesprochen. Damit könnten neue, militärische Fähigkeiten geschaffen und die Lasteneinteilung innerhalb der Allianz verbessert werden. Das sei sowohl gut für die Wirtschaft als auch für Europa und die NATO. In Bezug auf die möglichen Beteiligungen von chinesischen Konzernen am Aufbau von zukünftigen Netzen bei der Kommunikation in der Europäischen Union, sage der NATO-Generalsekretär, dass die zu erfüllenden Voraussetzungen klar definiert sein müssen, bevor Entscheidungen zur Infrastruktur von so großer Tragweite gefällt werden. Aus diesem Grund wären die Richtlinien für die Resilienz in der NATO neu angepasst worden. Dabei geht es darum, genau abzuwägen, welche Risiken sich mit den Investitionen von Drittstaaten in wichtige Projekte bei der Infrastruktur ergeben würden. Deutschland sollte die Kooperation mit der Europäischen Union in diesen Bereichen intensivieren, dies gelte auch für Entscheidungen bezüglich der Infrastruktur im Gesundheitswesen, der Energieversorgung sowie im Verkehr. Im Hinblick auf die Widerstandskraft der Zielgesellschaften hätten die Staaten der NATO bereits bei der Gründung von der Allianz eine Zusammenarbeit vereinbart. Die NATO sei in erster Linie ein politisches Bündnis und nicht nur eine Militärallianz. In den folgenden Jahren sei das Gegensteuern gegen die weltweit drohenden neuen Wettläufe in der Rüstung eine der wichtigsten Aufgaben. Es könne nicht mehr nur die Sprengköpfe gezählt werden, wie dies früher der Fall war, es sei eine neue Art von Kontrolle bei der Rüstung notwendig. Dabei geht es um neue Technologien, neue Möglichkeiten von den Verknüpfungen dazu, um Algorithmen und nicht zuletzt um die künstliche Intelligenz. Völlig klar sei aus seiner Sicht, dass auch China unbedingt in diesen Prozess mit einbezogen werden müsse. Dieses Land sei bereits dabei, beispielsweise bei der künstlichen Intelligenz, die technologische Führung zu übernehmen.
Redaktion ad-hoc-news.de, Ever True Smile
