In zwei Wochen wählt Polen ein neues Parlament.
01.10.2023 - 13:56:21Mehr als Hunderttausend protestieren gegen PiS-Regierung. Die PiS-Partei liegt in Umfragen vorne und könnte künftig mit der ultrarechten Konfederacja regieren. Die Opposition ruft nun zum Protest.
Zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Polen haben am Sonntag mehr als Hunderttausend Menschen gegen die Politik der nationalkonservativen Regierungspartei PiS demonstriert. Dichtgedrängt zogen die Teilnehmer durch das Zentrum von Warschau. Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift «Wir haben genug und wollen Veränderung» und «Gemeinsam haben wir Kraft».
Zu dem «Marsch der Million Herzen» hatte die liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) aufgerufen, die aus der früheren Regierungspartei Bürgerplattform von Donald Tusk hervorgegangen ist. Die Demonstration wird auch vom Linksbündnis Lewica unterstützt.
Tusk: «Dieser Wandel ist unvermeidlich»
«Diese Kraft kann durch nichts mehr aufgehalten werden», sagte Tusk. «Niemand in den Reihen der Macht da oben soll sich Illusionen machen. Dieser Wandel ist unvermeidlich.»
Tusk sprach zum Auftakt der Veranstaltung von fast einer Million Teilnehmern, die Nachrichtenagentur PAP berichtete unter Berufung auf inoffizielle Informationen der Polizei von knapp 100.000 Demonstranten.
Polen wählt am 15. Oktober ein neues Parlament. In allen Umfragen führt bislang die seit 2015 regierende nationalkonservative PiS mit deutlichem Abstand. Sie könnte allerdings zur Regierungsbildung einen Koalitionspartner benötigen - und diesen in der ultrarechten Konfederacja finden.
Tusks Bürgerkoalition liegt in Umfragen auf dem zweiten Platz. Sie hofft mit der Demonstration ihre Anhänger so zu mobilisieren, dass es doch noch zum Sieg bei der Parlamentswahl reicht.