In Riad treffen sich die Staatschefs arabischer und anderer islamischer Staaten zu einem gemeinsamen Gipfel.
11.11.2023 - 14:00:42Arabisch-islamischer Sondergipfel in Riad zur Lage in Gaza. Auch Irans Präsident Raisi nimmt an dem Treffen zu Beratungen über den Gaza-Krieg teil.
Staatschefs arabischer und weiterer islamischer Staaten haben am Samstag bei einem außerordentlichen Gipfeltreffen in der saudischen Hauptstadt Riad über den Gaza-Krieg beraten. «Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand», sagte der saudische Kronprinz und faktischer Herrscher Mohammed bin Salman zum Auftakt des Sondergipfels. Israel müsse seine Militäreinsätze sofort einstellen.
Humanitäre Korridore nach Gaza müssten gesichert werden. Die einzige Lösung, um Stabilität in der Region zu erreichen, bestehe darin, die Besatzung, Besiedlung und Belagerung zu beenden, sagte der Kronprinz mit Blick auf das israelischen Vorgehen. Gleichzeitig forderte er die Freilassung aller Geiseln und Unschuldigen.
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas sagte zum Auftakt: «Unser palästinensisches Volk ist der schrecklichsten und brutalsten Aggression und sogar einem beispiellosen Vernichtungskrieg ausgesetzt.» Gaza sei ein integraler Bestandteil Palästinas. Jede politische Lösung müsse das gesamte palästinensische Gebiet umfassen, einschließlich des Westjordanlandes, Jerusalems und Gazas.
Auch Syriens Machthaber al-Assad dabei
Auch Irans Präsident Ibrahim Raisi nimmt an dem Gipfeltreffen teil. Es ist der erste Besuch Raisis in dem Königreich seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien. Zudem ist Syriens Machthaber Baschar al-Assad in Riad zu dem Gipfel eingetroffen. Es ist einer seiner ersten Auftritte auf einem internationalen Treffen seit Ausbruch des Bürgerkriegs in seinem Land. Nach rund einem Jahrzehnt der Isolation hatte Assad erst im März wieder an einem Gipfel der Arabischen Liga teilgenommen.
Assad ruft zum Handeln im Gaza-Krieg auf
Assad rief auf dem Sondergipfels zum Handeln im Gaza-Krieg auf. «Wenn wir nicht über echte Druckmittel verfügen, sind all unsere Schritte und Reden bedeutungslos», sagte Assad. Er rief zur arabischen Einheit auf, um dem entgegenzuwirken, was er als «zionistische Grausamkeit und Massaker» bezeichnete.
Es war einer seiner ersten Auftritte auf einem internationalen Treffen seit Ausbruch des Bürgerkriegs in seinem Land. Nach rund einem Jahrzehnt der Isolation hatte Assad erst im März wieder an einem Gipfel der Arabischen Liga teilgenommen. Die Arabische Liga hatte Syriens Mitgliedschaft 2011 ausgesetzt, nachdem Assads Regierung Proteste im Land brutal niedergeschlagen hatte. Daraus entwickelte sich ein Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung, der bis heute andauert und bisher über 300.000 zivile Todesopfer zählt.
Katar verurteilt Israels Vorgehen und fordert Untersuchung
Das Golfemirat Katar verurteilte das israelische Vorgehen im Gazastreifen als kriminell und rief die Vereinten Nationen auf, mutmaßliche Angriffe auf Krankenhäuser zu untersuchen. Die UN sollten Teams entsenden, um israelische Behauptungen, «die zur Rechtfertigung der Angriffe auf Krankenhäuser herangezogen werden», zu überprüfen, sagte Katars Emir Tamim bin Hamad Al Thani am Samstag bei einem arabisch-islamischen Sondergipfels in der saudischen Hauptstadt Riad. Er führte nicht aus, welche Behauptungen er meinte.
Israel wirft der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas aber vor, zivile Einrichtungen für militärische Zwecke zu nutzen. Erkenntnissen israelischer Geheimdienste zufolge missbraucht die Palästinenserorganisation die Schifa-Klinik als Kommando- und Kontrollzentrum. Die Angaben lassen sich nicht überprüfen.
Das katarische Staatsoberhaupt rief die Teilnehmer des Gipfels dazu auf, die «anhaltende Kriminalität» in Gaza trotz bestehender Unstimmigkeiten bei dem einen oder anderen Thema gemeinsam zu verurteilen.
Ursprünglich war am Samstag ein Treffen der 22 Mitgliedstaaten der Arabischen Liga geplant und am Sonntag eines der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC). Nach Konsultationen zwischen dem Königreich Saudi-Arabien und der OIC wurde beschlossen, stattdessen einen gemeinsamen Sondergipfel abzuhalten. Der OIC gehören 57 muslimisch geprägte Staaten an.